Wird ein Vertrag durch einseitige Erklärung eines Vertragspartners mit rückwirkender Kraft aufgelöst, spricht man von Rücktritt. Das Recht dazu muss sich aus einem Vertrag ergeben oder gesetzlich begründbar sein. Rücktrittsgründe werden in den §§ 323...

Mit diesem Schreiben teilt ein Besteller (Verbraucher) einem Bauunternehmer mit Bezug auf § 636 BGB mit, dass er wegen Ausführungsmängeln vom Vertrag zurücktritt. Er erklärt, wann er die Ausführungsmängel schriftlich angezeigt und zu deren unverzügli...

Der Auftragnehmer muss dem Bauherrn als Auftraggeber seine Leistungen mängelfrei übergeben. Das gilt während der Bauausführung, bei der Abnahme und innerhalb der Mängelanspruchsfrist....

Bei der Erfüllung von Werk- und insbesondere Bauverträgen kann es zu schwerwiegenden Störungen kommen, die es einer der Vertragsparteien unmöglich macht, weiter am Vertrag festzuhalten. So gehen Sie in solchen Fällen am besten vor....

Der Bauunternehmer als Auftragnehmer hat dem Auftraggeber (AG) als Besteller oder Verbraucher bei einem Bauvertrag nach BGB das Werk gemäß § 633 Abs. 1 BGB frei von Rechts- und Sachmängeln bei Bauleistungen zu verschaffen. Ist dies nicht der Fall, ka...

Der Lieferantenregress wurde in Verbindung mit Änderungen zur kaufrechtlichen Mängelhaftung ab 2018 mit Einfügung der §§ 445a und 445b im BGB über den Verbrauchsgüterverkauf hinaus erweitert. Die neue Vorschrift gilt nunmehr auch für alle Kaufverträg...

Der Auftraggeber kann Mängelrechte grundsätzlich erst nach einer Abnahme geltend machen. Anhand eines aktuellen Falls erläutert Rechtsanwalt für Bau- und Immobilienrecht Frederick Brüning die Hintergründe....

Rechtliche Aussagen im BGB Regelungen zur Störung der Geschäftsgrundlage trifft § 313 im BGB.Eine Störung liegt nach § 313 Abs. 1 vor, wenn: sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsabschluss schwerwiegend verändert h...

Mit Bezug auf das reformierte Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 können Bauverträge nach BGB wie auch solche nach der VOB gekündigt werden. Für ab 2018 abgeschlossene Verträge bedarf jede Kündigung eines Bauvertrags nach § 650h BGB der Schrift...

Mit der Mängelrüge zeigt der Käufer dem Verkäufer an, dass die bestellte Bauleistung nicht den vereinbarten Anforderungen entspricht, also mangelhaft ist....