Buchhaltung / Rechnungswesen

Betriebsstätte

Als Betriebsstätte gilt nach § 12 Abgabenordnung (AO) jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Danach sind als Betriebsstätten auch Zweigniederlassungen, Geschäftsstellen, Werkstätten, Verkaufsstellen, Warenlager, Steinbrüche u. a. anzusehen. Abzugrenzen ist die Betriebsstätte vom Unternehmen. Letzteres kann mehrere Betriebsstätten umfassen.

Als Betriebsstätten werden auch zugeordnet Bauausführungen oder Montagen, wenn

die einzelne Bauausführung oder Montagen oder
eine von mehreren zeitliche nebeneinander bestehenden Bauausführungen oder Montagen oder
mehrere ohne Unterbrechung aufeinander folgende Bauausführungen oder Montagen

länger als 6 Monate dauern.

Die Betriebsstätte ist von vorrangiger Bedeutung im Steuerrecht und weitere daraus abzuleitende Rechtsfolgen. Unterhält ein Unternehmen beispielsweise im Inland eine Betriebsstätte, dann unterliegt es nach § 2 Gewerbesteuergesetz (GewStG) der Gewerbesteuer. Sind jedoch mehrere Betriebsstätten zum Unternehmen zugehörig, dann ist der Gewerbeertrag zu zerlegen. Im Lohnsteuerrecht gilt die Betriebsstätte als jener Teil des Unternehmens, in dem Lohn für Arbeitnehmer gezahlt wird und davon ableitend Lohnsteuer zu entrichten ist.

Ein Unternehmen aus Deutschland kann Betriebsstätten im Ausland haben. Dann ist für das Unternehmen nur als Ganzes eine Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) aufzustellen. Unterhält dagegen ein ausländisches Unternehmen eine inländische Betriebsstätte, so ist eine Bilanz sowie GuV nur für die inländische Betriebsstätte als Teil des Unternehmens aufzubereiten.

Abzugrenzen sind die Aussagen vom früheren Begriff einer "regelmäßigen Arbeitsstätte" und dem seit 2014 aktualisierten Reisekostenrecht zur "Tätigkeitsstätte " sowie zum neuem Rechtsbegriff der "ersten Tätigkeitsstätte ", die besondere Bedeutung für die steuerliche Beurteilung von Reisekosten der Arbeitnehmer im Bauunternehmen wie für Erstattung von Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen u. a. hat.

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06.04.2019

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