HOAI

Bonus-Malus-Regelung nach HOAI

Das Honorar für Architekten- und Ingenieurleistungen ist nach den Regelungen in § 7 der HOAI 2013 schriftlich zu vereinbaren. Maßstab für die Berechnung des Honorars bleibt der Umfang der anrechenbaren Kosten nach HOAI. Die bereits mit der HOAI 2009 eingeführte Bonus-Malus-Regelung nach HOAI sowie das Baukostenvereinbarungsmodell galten analog weiter.

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Diese Regelung sieht vor, dass für Kostenunterschreitungen, die unter Ausschöpfung technisch-wirtschaftlicher oder umweltverträglicher Lösungsmöglichkeiten zu einer weiteren Kostensenkung ohne Verminderung des vertraglich festgelegten Standards führen, ein Erfolgshonorar nach HOAI schriftlich vereinbart werden kann. Es darf nach § 7 Abs. 6 HOAI bis zu 20 % des vereinbarten Honorars betragen. Für den Fall, dass schriftlich festgelegte anrechenbare Kosten überschritten werden, kann ein Malus-Honorar in Höhe bis zu 5 % des Honorars schriftlich vereinbart werden.

Dadurch lassen sich Honorare über die Höchstsätze der HOAI hinaus vereinbaren. Zu beachten bliebe in Verbindung dazu auch, dass ableitend aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 4. Juli 2019 keine Mindest- und Höchstsätze mehr für das Honorar nach HOAI vorgegeben werden dürfen, näher erläutert unter HOAI-Honorarsätze für Grundleistungen.

Die Kostenunterschreitung darf aber nicht durch Verminderung der vertraglich festgelegten Standards erreicht worden sein. Zu prüfen wäre, dass sich ein Bonus beispielsweise nicht infolge einer Senkung von Preisen für Stoffe auf dem Baustoffmarkt und damit aus geringeren Kosten ergibt. Bei einer Bonusregelung sollte von vornherein eindeutig festgelegt und in der Folge dokumentiert werden, wie sich die Kosten entwickeln. Letztlich bleibt vom Planer als Anspruchssteller nachzuweisen, dass auch die Kostenunterschreitungen auf den vertraglich fixierten Aspekten beruhen.

Werden die einvernehmlich festgelegten anrechenbaren Kosten jedoch überschritten, kann ein Malus-Honorar als Kürzung in Höhe von bis zu 5 % des Honorars vereinbart werden.

Damit wird auch ein Honorar unterhalb der Mindestsätze in der HOAI möglich. Ist die Kostenüberschreitung auf vom Planer nicht zu beeinflussende Faktoren zurückzuführen, wird der Planer eine Kürzung streitig machen. Die diesbezügliche Regelung in der HOAI ist nicht eindeutig genug und bedarf mit der Vereinbarung einer Malus-Regelung im speziellen Fall einer inhaltlichen Präzisierung.

13.05.2020

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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