Ausführungsunterlagen Der Auftragnehmer schuldet dem Auftraggeber das Werk als Bauleistung. Als Voraussetzung dafür schuldet aber der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Unterlagen für die Ausführung des Bauauftrags bei einem VOB-Vertrag nach § 3 Abs. 1 VOB/B. Nicht so ...
Annahmeverzug Ein Auftraggeber (AG) gerät in Annahmeverzug, wenn er die Abnahme der Bauleistung versagt oder Mitwirkungspflichten ( z. B. Übergabe von Ausführungsplänen, Beschaffung von Genehmigungen) unterlässt. Dies leitet sich aus § 293 BGB ab. Ursache für e...
Zustandsfeststellung bei BGB-Verträgen Mit dem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 wurde die Abnahme bei BGB-Bauverträgen in § 640 Abs. 1 BGB präzisiert und ergänzt um Regelungen, wenn der Besteller als Auftraggeber eine Abnahme unter Angabe von Mängeln verweigert. Dann hat der Best...
Kündigung Bauvertrag durch den Auftragnehmer Die Kündigung eines Bauvertrags durch den Bauunternehmer als Auftragnehmer sollte grundsätzlich nur als ultimo ratio verstanden werden, da sie für die Vertragsparteien in der Regel mit erheblichen finanziellen Folgen verbunden ist. Im Grunde müssen s...
Kündigung zu Bauverträgen nach BGB Mit Bezug auf das reformierte Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 können Bauverträge nach BGB wie auch solche nach der VOB gekündigt werden. Für ab 2018 abgeschlossene Verträge bedarf jede Kündigung eines Bauvertrags nach § 650h BGB der Schrift...
Abnahme nach Auftraggeberkündigung des Bauvertrags Der Auftraggeber (AG) kann einen Bauvertrag bis zur Vollendung der vereinbarten Bauleistung bzw. des Werks jederzeit kündigen. Das gilt sowohl bei einem VOB-Vertrag nach § 8 in VOB/B, insbesondere für öffentliche Auftraggeber, , als auch für ...
So können Auftragnehmer Werk- und Bauverträge kündigen 03.11.2022 Teil 1: Kündigung durch den Auftragnehmer (Unternehmer) Mitunter kommt es bei der Erfüllung von Werk- und insbesondere Bauverträgen auf der einen oder anderen Seite zu schwerwiegenden Störungen, die es wenigstens einer der Vertragsparteien unmöglich ...
Abnahme: Nicht ‚Kür‘ sondern ‚Pflicht‘ des Auftraggebers 04.07.2018 Wohl jeder der im Handwerk zu tun hat, hat den Begriff „Abnahme“ schon gehört und die allermeisten wissen auch um seine Bedeutung. Manchmal hapert es aber an einem rechtskonformen Umgang damit. Und dass man als Handwerker im schlimmsten Fall – bei fe...