Baustelle

SiGe-Plan

Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans

Die Baustellenverordnung (BaustellV) (vom 10.06.1998 im BGBl. I 1998, S. 1283, zuletzt geändert am 27. Juni 2017) regelt Mindestvorschriften in Verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz auf zeitlich begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen.

SiGe-Koordinator

Bei größeren und länger laufenden Baustellen ist durch den Auftraggeber ein Koordinator für Sicherheits- und Gesundheitsschutz zu bestellen. Dieser stellt den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) auf und hält diesen unter Kontrolle. Der Bauherr oder ein von ihm beauftragter Dritter kann die Aufgaben des Koordinators auch selbst übernehmen. Der SiGe-Plan muss die Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen, die auf der Baustelle anzuwenden sind.

Da die Bestellung eines SiGe-Koordinators nach der BaustellV eine Aufgabe des Auftraggebers als Bauherrn ist, stellt eine Kostenumlage auf den Auftragnehmer eine unwirksame Klausel im Rahmen der AGB-Kontrolle dar. Eine Kostenbeteiligung des Auftragnehmers wird für ihn eine „unangemessene Benachteiligung“ bedeuten, da sie Leistungen betrifft, die er dem Auftraggeber nicht schuldet. Diese Auffassung wird in dem Urteil des LG Bochum vom 4. Oktober 2021 (Az.: 2 O 80/21) bekräftigt.

Erarbeitung des SiGe-Plans

Der SiGe-Plan ist während der Planung und Bauausführung zu erarbeiten, wenn mit Bezug auf § 2 Abs. 3 BaustellV:

Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden und eine Vorankündigung des Bauvorhabens erforderlich ist oder
Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden und besonders gefährliche Arbeiten auf Baustellen auszuführen sind.

Der Mindestinhalt des SiGe-Plans wird durch die Regelungen in der BaustellV bestimmt. Genauer sind die Festlegungen in der "RAB 31 – Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen 31". Beschrieben werden die Anforderungen an Inhalt und Form eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans.

Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans

In den Vergabeunterlagen sind bereits zusammenfassende Angaben in Verbindung mit der Leistungsbeschreibung für die Erarbeitung des SiGe-Plans vorzusehen. Zu Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau werden im betreffenden Handbuch HVA B-StB (Ausgabe August 2019) im Teil 1 unter Tz. 1.4 Nr. 12 Punkt 3.13 folgende zusammenfassende Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans angeführt:

Bestandsaufnahme zum Bauvorhaben,
Erfassen aller Tätigkeiten entsprechend dem Bauablauf,
Maßnahmen für "besonders gefährliche Arbeiten",
gegenseitige Gefährdungen,
Festlegung bauspezifischer Maßnahmen, z. B. zu Erster Hilfe, Brandschutz, Flucht- und Rettungswegen,
gemeinsam genutzte Einrichtungen,
anzuwendende Arbeitsschutzbestimmungen.

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22.01.2022

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Ausgabe 2021-10

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Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von Behältern und Becken aus massiven Baustoffen (z. B. Stahlbeton, Mauerwerk) mit flüssig zu verarbeitenden Abdichtungsstoffen gegen von der Behälterinnenseite einwirkendes Füllwass...

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Ausgabe 2017-12

Diese Norm legt Anforderungen fest an die hydraulische Planung von Entwässerungssystemen außerhalb von Gebäuden und die Beurteilung der Kapazität vorhandener Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden.Diese Norm wurde vom Technischen Komitee CEN/TC ...

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Umweltgerechte Gebäudeplanung - Flächenintegrierte Strahlungsheiz- und -kühlsysteme - Teil 5: Installation

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Diese Norm legt Anforderungen für die Installation flächenintegrierter Strahlungsheiz- und -kühlsysteme fest. Es werden allgemeine und einheitliche Anforderungen an die Auslegung und Konstruktion der Fußboden-, Decken- und Wandheiz- und -kühlsysteme ...

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Fußgängerüberquerungen; Beleuchtung, Lichtsignalanlagen und visueller Kontrast an Fußgängerüberquerungen - Barrierefreiheit und Nutzbarkeit der gebauten Umwelt

Auszug im Originaltext aus DIN EN 17210 (2021-08)

7.3.7 Beleuchtung, Lichtsignalanlagen und visueller Kontrast an Fußgängerüberquerungen Es gelten die folgenden Anforderungen: Soweit erforderlich, müssen Fußgängerüberquerungen über eine ausreichende und gleichmäßige Zusatzbeleuchtung verfügen, die ...

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Anlagen zur Orientierung, Beschilderung, Information - Barrierefreies Bauen im öffentlichen Verkehrs- und Freiraum

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Informationen aus Schrift- und Bildzeichen, wie z. B. Fahrpläne, Schilder oder Informationstafeln, müssen für sehbehinderte Menschen lesbar sein.Dies wird erreicht durch eine visuell stark kontrastierende Gestaltung. Für Schwarz-Weiß-Darstellungen si...

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Öffentlich zugängliche Anlagen des Personenverkehrs - Barrierefreies Bauen im öffentlichen Verkehrs- und Freiraum

Auszug im Originaltext aus DIN 18040-3 (2014-12)

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Öffentlich zugängliche Grün- und Freizeitanlagen, Spielplätze - Barrierefreies Bauen im öffentlichen Verkehrs- und Freiraum

Auszug im Originaltext aus DIN 18040-3 (2014-12)

Öffentlich zugängliche Grün- und Freizeitanlagen sowie Spielplätze müssen barrierefrei zugänglich und nutzbar sein.ANMERKUNG 1 Zur besseren Nutzbarkeit gehört für blinde und sehbehinderte Menschen ein taktiler und visuell stark kontrastierender Plan ...

- DIN-Norm im Originaltext -

Rechtlicher und politischer Rahmen und damit verbundene Vorteile - Barrierefreiheit und Nutzbarkeit der gebauten Umwelt

Auszug im Originaltext aus DIN EN 17210 (2021-08)

4 Rechtlicher und politischer Rahmen und damit verbundene Vorteile 4.1 Europäischer rechtlicher Rahmen Die Barrierefreiheit der gebauten Umwelt ist für Menschen mit Behinderungen und für ältere Personen von grundlegender Bedeutung, damit sie ihre Rec...

- DIN-Norm im Originaltext -

Wegeführung; Beschilderung - Barrierefreiheit und Nutzbarkeit der gebauten Umwelt

Auszug im Originaltext aus DIN EN 17210 (2021-08)

6.6 Beschilderung 6.6.1 Erläuterung Neben dem Leiten und Führen von Personen zu Einrichtungen sind Beschilderungen auch zum Kennzeichnen von barrierefreien Wegeführungen nützlich. Sie können Informationen angeben, die Personen beim Planen und Navigie...

- DIN-Norm im Originaltext -

Unterkünfte; Beherbergungsstätten - Barrierefreiheit und Nutzbarkeit der gebauten Umwelt

Auszug im Originaltext aus DIN EN 17210 (2021-08)

16.2 Beherbergungsstätten 16.2.1 Erläuterung Auf Kurzreisen oder auf Reisen über einen längeren Zeitraum sind vorübergehende Unterkunftsmöglichkeiten wie Beherbergungsstätten ein wichtiger Aspekt der Reise bzw. des Ausflugs. Die Nutzung solcher Einri...

- DIN-Norm im Originaltext -

VDI 4709
Zentralstaubsauganlagen - Planung, Prüfung und Einsatz im Gebäudemanagement

Ausgabe 2015-08

Diese Richtlinie gilt für Zentralstaubsauganlagen, die für das Saugen und Entsorgen von gewöhnlichem Hausstaub geeignet sind, z. B. in Wohngebäuden (Ein- und Mehrfamilienhäuser), Büro- und Verwaltungsbauten, Bankgebäuden, Hotels, Industrie- und Gewer...