Baustelle

SiGe-Plan

Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans

Die Baustellenverordnung (BaustellV) (vom 10.06.1998 im BGBl. I 1998, S. 1283, zuletzt geändert am 27. Juni 2017) regelt Mindestvorschriften in Verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz auf zeitlich begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen.

SiGe-Koordinator

Bei größeren und länger laufenden Baustellen ist durch den Auftraggeber ein Koordinator für Sicherheits- und Gesundheitsschutz zu bestellen. Dieser stellt den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) auf und hält diesen unter Kontrolle. Der Bauherr oder ein von ihm beauftragter Dritter kann die Aufgaben des Koordinators auch selbst übernehmen. Der SiGe-Plan muss die Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen, die auf der Baustelle anzuwenden sind.

Da die Bestellung eines SiGe-Koordinators nach der BaustellV eine Aufgabe des Auftraggebers als Bauherrn ist, stellt eine Kostenumlage auf den Auftragnehmer eine unwirksame Klausel im Rahmen der AGB-Kontrolle dar. Eine Kostenbeteiligung des Auftragnehmers wird für ihn eine „unangemessene Benachteiligung“ bedeuten, da sie Leistungen betrifft, die er dem Auftraggeber nicht schuldet. Diese Auffassung wird in dem Urteil des LG Bochum vom 4. Oktober 2021 (Az.: 2 O 80/21) bekräftigt.

Erarbeitung des SiGe-Plans

Der SiGe-Plan ist während der Planung und Bauausführung zu erarbeiten, wenn mit Bezug auf § 2 Abs. 3 BaustellV:

Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden und eine Vorankündigung des Bauvorhabens erforderlich ist oder
Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden und besonders gefährliche Arbeiten auf Baustellen auszuführen sind.

Der Mindestinhalt des SiGe-Plans wird durch die Regelungen in der BaustellV bestimmt. Genauer sind die Festlegungen in der "RAB 31 – Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen 31". Beschrieben werden die Anforderungen an Inhalt und Form eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans.

Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans

In den Vergabeunterlagen sind bereits zusammenfassende Angaben in Verbindung mit der Leistungsbeschreibung für die Erarbeitung des SiGe-Plans vorzusehen. Zu Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau werden im betreffenden Handbuch HVA B-StB (Ausgabe August 2019) im Teil 1 unter Tz. 1.4 Nr. 12 Punkt 3.13 folgende zusammenfassende Angaben für die Erarbeitung des SiGe-Plans angeführt:

Bestandsaufnahme zum Bauvorhaben,
Erfassen aller Tätigkeiten entsprechend dem Bauablauf,
Maßnahmen für "besonders gefährliche Arbeiten",
gegenseitige Gefährdungen,
Festlegung bauspezifischer Maßnahmen, z. B. zu Erster Hilfe, Brandschutz, Flucht- und Rettungswegen,
gemeinsam genutzte Einrichtungen,
anzuwendende Arbeitsschutzbestimmungen.

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22.01.2022

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "SiGe-Plan"

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Abdichtung von Behältern und Becken - Teil 3: Abdichtung mit flüssig zu verarbeitenden Abdichtungsstoffen

Ausgabe 2017-07

Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von Behältern und Becken aus massiven Baustoffen (z. B. Stahlbeton, Mauerwerk) mit flüssig zu verarbeitenden Abdichtungsstoffen gegen von der Behälterinnenseite einwirkendes Füllwass...

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Ausgabe 2017-07

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Diese Norm definiert Begriffe und legt Anforderungen an die allgemeinen Eigenschaften, die Arten der Beanspruchung, die Planung des Bauwerks und den Untergrund der Dachabdichtung fest. Zusammen mit DIN 18531-2, DIN 18531-3 und DIN 18531-4 gilt diese ...

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Diese Norm gilt für die Planung, Ausführung und Instandhaltung der Abdichtung für befahrbare Verkehrsflächen aus Beton mit Polymerbitumenbahnen, Kunststoff- und Elastomerbahnen, Gussasphalt oder flüssig zu verarbeitenden Abdichtungsstoffen.Diese Norm...

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Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von Behältern und Becken aus massiven Baustoffen (z. B. Stahlbeton, Mauerwerk) mit bahnenförmigen und flüssig aufzubringenden Abdichtungsstoffen gegen von der Behälterinnenseite einw...

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DIN 4095
Baugrund - Dränung zum Schutz baulicher Anlagen - Planung, Bemessung und Ausführung

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Diese Norm gilt für die Dränung auf, an und unter erdberührten baulichen Anlagen als Grundlage für Planung, Bemessung und Ausführung. Es werden Regelausführungen für definierte Voraussetzungen angegeben, für die keine weiteren Nachweise erforderlich ...

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Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von erdberührten Bauteilen mit bahnenförmigen und flüssig zu verarbeitenden Abdichtungsstoffen.Diese Norm wurde vom Arbeitsausschuss NA 005-02-13 AA „Abdichtungen für erdberührte Bau...

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Diese Norm legt die Anforderungen an den Aufbau der Dachabdichtung und der Lagesicherung, deren Ausführung und an die Verarbeitung der Stoffe fest. Darüber hinaus werden die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung gegen Abheben durch Windkräfte festge...

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Ausgabe 2015-08

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Ausgabe 2016-12

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- Dachdecker-Fachregel im Originaltext -

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Abrechnungseinheit: m2

Weitere Leistungsbeschreibungen:

Lichtsignalanlagen, temporär

Gewässeranlage - Erdplanum

Wände - Leichtbetonstein

Besondere Leistungen - Verkehrssicherungsarbeiten