Steuern

Steuern

Steuern werden im § 3 der Abgabenordnung (AO) definiert.

Danach gelten für die Steuern folgende Merkmale:

Steuern sind stets Geldleistungen.
Steuern können einmalig (z. B. Grunderwerbsteuer) oder laufend (z. B. Gewerbesteuer) erhoben werden und zwar vom öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinde, Kirche).
Steuern sind an keine Gegenleistung gebunden.
Steuern sind Zwangsabgaben.
Es besteht Leistungspflicht für alle, auf die der festgelegte Steuertatbestand zutrifft.
Steuern können nur auf gesetzlicher Grundlage erhoben werden.

Steuern stellen kein Entgelt dar und unterscheiden sich dadurch von den Gebühren und Beiträgen, die anders als die Steuern mit der Erbringung einer Gegenleistung verknüpft sind (z. B. Gerichtsgebühren, Krankenkassenbeiträge u. a.)

Weiterhin sind folgende Aspekte hervorzuheben:

Steuerobjekt oder Steuergegenstand ist diejenige Sache oder derjenige Vorgang, der als Grundlage der Besteuerung dient.
Durch die Steuerbemessungsgrundlage wird festgelegt, in welchem Umfang der Steuergegenstand besteuert wird. In den einzelnen Steuergesetzen wird die jeweils relevante Steuerbemessungsgrundlage definiert. Sie kann als Wert (Steuerbetrag) oder auch als Mengengröße (z. B. Prozentsatz als Steuersatz) bestimmt sein.
Steuerpflichtiger ist derjenige, der gemäß § 33 AO eine durch die Steuergesetze auferlegte Verpflichtung zu erfüllen hat. Durch die Verwirklichung des Steuertatbestandes entsteht die Steuerschuld.
Der Steuerschuldner ist das Steuersubjekt und begrifflich enger als der Steuerpflichtige. Beispielsweise ist bei der Lohnsteuer der Lohnempfänger der Steuerpflichtige, das Bauunternehmen aber der Steuerzahler, da es die Lohnsteuer vom Bruttolohnentgelt einbehält und an das Finanzamt abführt. In der Regel zahlt der Steuerschuldner auch die Steuer.
Die Person, die letztlich tatsächlich die Steuer wirtschaftlich trägt, ist der Steuerträger. Wer auf Grund des bestehenden Schuldverhältnisses berechtigt ist, die Steuer einzufordern, wird als Steuergläubiger bezeichnet.

Das deutsche Steuersystem ist ein Vielartensteuersystem. Es gibt kein einheitliches Steuergesetzbuch, jedoch bildet die Abgabenordnung (AO) den Rahmen. Weitere wichtige Steuerrechtsquellen sind die Steuergesetze ergänzenden Durchführungsbestimmungen. Nicht zu den förmlichen Gesetzen gehören Verwaltungsvorschriften und Entscheidungen der Steuergerichte.

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14.05.2016

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VDI/GEFMA 3810 Blatt 5
Betreiben von Gebäuden und Instandhalten von gebäudetechnischen Anlagen - Gebäudeautomation

Ausgabe 2018-01

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