Baurecht / BGB

Treu und Glauben

"Treu und Glauben" ist ein Rechtsbegriff und als eine grundlegende Klausel als Verkehrssitte im Rechtsverkehr, speziell im Schuldrecht, anzusehen. Mit Bezug auf § 242 BGB hat ein Schuldner seine Leistung so zu vollbringen, wie es nach Treu und Glauben zu erwarten ist.

In diesem Sinne haben auch die Auftraggeber und Auftragnehmer als die unmittelbar am Bau Beteiligten zu handeln. Als Beispiele können angeführt werden:

Nach § 241 Abs. 2 BGB haben die Vertragsparteien bei einer Leistungserbringung nicht nur die vertraglichen Pflichten zu erfüllen, sondern auch Rücksicht auf die Rechte und Interessen des jeweils anderen Partners nehmen.
Liegt mit der Schlusszahlung des Auftraggebers eine Überzahlung des Bauunternehmens als Auftragnehmers vor, dann hat der Auftragnehmer den überzahlten Betrag zurückzuzahlen.
Wurde eine förmliche Abnahme im Bauvertrag vereinbart, wäre es üblich, dass beide Vertragspartner daran teilnehmen und ein Abnahmetermin nicht ohne Kenntnis des anderen Partners bestimmt wird,
Wurde eine ausgeführte Bauleistung vor der Abnahme beispielsweise durch höhere Gewalt oder andere objektive, vom Bauunternehmen unabwendbare Umstände beschädigt oder zerstört, gebietet nach Treu und Glauben die Information und Fürsorge gegenüber dem Bauherrn als Auftraggeber.

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05.12.2017

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Treu und Glauben"

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