VOB B

Mängelhaftung nach VOB

Bei einem VOB-Vertrag haftet das Bauunternehmen als Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber (AG) nach § 13 Abs. 3 VOB/B für einen Mangel, wenn dieser auf:

die Leistungsbeschreibung,
Anordnung des Auftraggebers,
auf vom Auftraggeber beigestellte, gelieferte oder vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile und
auf die Vorleistung eines anderen Unternehmers

zurückzuführen ist und keine Anzeige zu Bedenken des Auftragnehmers als ihm obliegende Pflicht nach § 4 Abs. 4 VOB/B nicht erfolgte.

Das Bauunternehmen haftet weiterhin mit Bezug auf § 13 Abs. 7 VOB/B für:

alle Mangelfolgeschäden infolge der mangelhaften unmittelbaren Bauleistung,
schuldhaft verursachte Mängel, die eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach sich ziehen, wobei der Grad der Fahrlässigkeit nach leicht, mittel und grob keine Rolle spielt,
Schäden an der baulichen Anlage, in deren Bereich das Bauunternehmen die vertragliche Leistung ausführte, wenn infolge eines wesentlichen Mangels die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt wird und auf das Verschulden des Bauunternehmens zurückzuführen ist, wobei ein darüber hinausgehender Schaden nur zu ersetzen ist, wenn der Mangel:
- auf einen Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik beruht,
- infolge Fehlens einer vertraglich vereinbarten Beschaffenheit auftrat und
- durch eine Versicherung (beispielsweise Bau-Betriebshaftpflichtversicherung oder Bauleistungsversicherung) hätte gedeckt werden können.

Nach § 13 Abs. 7, Nr. 5 VOB/B ist es den Vertragspartnern gestattet, die Haftung in begründeten Fällen zu erweitern oder einzuschränken. Voraussetzung ist eine Vereinbarung, die ausdrücklich und einvernehmlich zu treffen ist. Zu beachten dabei ist, dass sie gegen keine anderen gesetzlichen Regelungen verstoßen darf und den Grundsätzen nach Treu und Glauben entsprechen muss.

Ableitend aus der Haftung umfasst der Schadenersatzanspruch bei Mängelansprüchen allgemein alle Aufwendungen, die für die ordnungsgemäße Herstellung des vertraglich geschuldeten Werkes erforderlich sind. Er beschränkt sich nicht auf die geringeren Kosten einer Ersatzlösung, die den vertraglich geschuldeten Erfolg nicht hervorrief.

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

16.01.2019

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.