VOB A

Zuschlagskriterien für EU-weite Angebote

Die neuen EU-Vergaberegelungen finden für EU-weite Ausschreibungen und Vergaben bei Erreichen der Schwellenwerte u. a. ihre Umsetzung in der Vergabeverordnung (VgV § 58) sowie in der VOB/A im Abschnitt 2 mit den EU-Paragrafen in der VOB, die seit 18. April 2016 in Kraft sind.

Speziell für die Wertung von Angeboten sind die Aussagen in § 16 d EU der VOB/A maßgebend. Danach dürfen nur Zuschlagskriterien (früher als Wertungskriterien bezeichnet) und deren Gewichtung berücksichtigt werden, die in der Auftragsbekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen genannt sind.

Als Zuschlagskriterien können nach § 16 d Abs. 2, Nr. 2 VOB/A insbesondere infrage kommen:

"Qualität einschließlich technischer Wert, Ästhetik, Zweckmäßigkeit, Zugänglichkeit, Design, soziale umweltbezogene und innovative Eigenschaften,
Organisation, Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals, wenn die Qualität des eingesetzten Personals erheblichen Einfluss auf das Niveau der Auftragsausführung haben kann, oder
Kundendienst und technische Hilfe sowie Ausführungsfrist".

Werden mit der Vergabe auch Festpreise oder Festkosten vorgesehen, wird der Wettbewerb nur über die Qualität stattfinden.

Die Zuschlagskriterien müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen. Das ist jeweils dann der Fall, wenn sie sich in irgendeiner Hinsicht und in einem Lebenszyklus-Stadium auf diesen beziehen.

Andererseits sind die Zuschlagskriterien auch so festzulegen und zu bestimmen, dass die Möglichkeit eines wirksamen Wettbewerbs gewährleistet wird.

Weiterhin ist zu beachten, dass die Zuschlagskriterien so festgelegt und bestimmt werden, dass:

ein wirksamer Wettbewerb möglich ist,
der Zuschlag nicht willkürlich erteilt werden kann und
eine wirksame Überprüfung möglich ist, ob und inwieweit die Angebote die Zuschlagskriterien erfüllen.

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06.02.2018

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