VOB / ATV / ZTV

Schwellenwerte

Schwellenwerte bilden die Wertgrenze, bei deren Erreichen ein öffentlicher Auftraggeber alle Bauvorhaben EU-weit bekannt machen bzw. die Ausschreibung EU-weit vornehmen muss.

Regelungen zur Anwendung

Für öffentliche Aufträge gelten europaweite Grundsätze, vor allem EU-Richtlinien ab Erreichen der Schwellenwerte. In Deutschland werden diese EU-Bestimmungen für die Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen umgesetzt:

im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen nach § 106,
in der Vergabeverordnung (VGV) für allgemeine öffentliche Aufträge, für sicherheitsrelevante öffentliche Aufträge sowie für Aufträge im Sektorenbereich Trinkwasser- und Energieversorgung, Personenverkehrsversorgung auf der Straße, per Schiene oder Luft sowie Postdienste,
in der VOB Teil A nach den EU-Paragrafen im Abschnitt 2 zu EU-weiten Ausschreibungen und VS-Paragrafen im Abschnitt 3 für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Baumaßnahmen.

Vor den Vergabekammern besteht dann zugleich ein besonderer Schutz gegen Rechtsverstöße der Vergabestellen.

Vergabe der Schwellenwerte

Die Schwellenwerte werden von der EU bestimmt, zuletzt vorliegend als delegierte EU-Verordnung (2021/1952) vom 10. November 2021 zur Festlegung der Schwellenwerte für die Jahre 2022 und 2023. Die Festlegung erfolgt alle 2 Jahre neu, in der Regel mit wechselnden Werten. Als Grundlage dafür rechnet die Europäische Kommission einen Wert von 5 Millionen Sonderziehungsrechte (als internationale Währung) in Euro.

Die Vergabeordnung übernimmt die Schwellenwerte, die für die Anwendung des Vergaberechtsschutzes und der damit verbundenen Verfahrens- und Formvorschriften für Ausschreibungen in Deutschland gelten. Die Änderungen treten zum 01. Januar 2022 in Kraft. Da die Vergabeordnungen direkt auf EU-Vorschriften verweisen, bedarf es keiner weiteren nationalen Veranlassung.

Umfang der Schwellenwerte

Mit Bezug auf die Verordnung der EU-Kommission betragen die Schwellenwerte für Mitgliedsstaaten der EU für EU-weite Ausschreibungen in den Jahren 2022 und 2023 für:

klassische öffentliche Bauaufträge = 5.382.000 € (vorher 5.350.000 €) sowie auch für verteidigungs- und sicherheitsspezifische öffentliche Bauaufträge (auf Grundlage der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit), sowie nach Konzessionsrichtlinie,
für Liefer- und Dienstleistungsaufträge von Sektorenauftraggebern (nach der Sektorenverordnung) sowie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit = 431.000 € (vorher 428.000 €),
für Liefer- und Dienstleistungsaufträge der obersten oder oberen Bundesbehörden sowie vergleichbarer Bundeseinrichtungen = 140.000 € (vorher 139.000 €),
alle anderen Liefer- und Dienstleistungsaufträge und übrige Auslobungsverfahren = 215.000 € (vorher 214.000 €).

Die aktualisierten Schwellenwerte für 2022 und 2023 sind jeweils als voraussichtliche Auftragswerte ohne Umsatzsteuer anzusehen. Sie gelten in jedem EU-Mitgliedsstaat. In EU-Mitgliedsländern wie Dänemark, Polen oder Schweden, die nicht den Euro führen, sind sie in deren Währungen umzurechnen.

Die angeführten Werte entsprechen jeweils dem Gesamtauftragswert der Schwellenwerte, die bei der Ausschreibung nur als voraussichtliche bzw. geschätzte Werte beinhaltet sein können. Der Gesamtauftragswert umfasst auch den geschätzten Wert der vom Auftraggeber beigestellten Stoffe, Bauteile und Leistungen. Maßgebender Zeitpunkt für die Schätzung des Gesamtauftragswerts ist die Einleitung des ersten Vergabeverfahrens der baulichen Anlage.

Etwaige Regelverstöße können vor den zuständigen Vergabekammern beanstandet werden.

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

27.12.2021

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

STLB-Bau Ausschreibungstexte zu "Schwellenwerte"

Aktuelle, VOB-konforme und herstellerneutrale Ausschreibungstexte direkt für Ihre Ausschreibung oder Angebotserstellung.

Beispiel

Videotechnik - Sensorik

Sensorik je Videoquelle, mit Bildstabilisierung, zur Detektion von Ereignissen, für ein Aufzeichnungsgerät, von mind. einem erkannten Objekt, innerhalb mind. eines in Größe und Geometrie frei definierbaren Bildbereiches, bei Erkennen von Ereignissen...

Abrechnungseinheit: St

Weitere Leistungsbeschreibungen:

Videotechnik - Encoder / Decoder

Videotechnik - Digitale Aufzeichnungsgeräte