HOAI

Wirtschaftlichstes Angebot

Auf das vom Bieter abgegebene Angebot sollte grundsätzlich ein Zuschlag bzw. Auftrag nur erteilt werden, wenn es das wirtschaftlichste Angebot ist. Dabei ist der niedrigste Preis keinesfalls das allein entscheidende Kriterium, sondern vielmehr das annehmbare Verhältnis zwischen Preis und Leistung wichtig, wenn mit der Angebotsaufforderung beispielsweise keine Zuschlagskriterien für nationale Angebote vorgegeben wurden.
In § 16 d Abs. 1, Nr. 3 im Abschnitt 1 der VOB/A- 016 werden für nationale Vergaben im Unterschwellenbereich eine Reihe von Faktoren angeführt, die für die Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots bei öffentlichen Bauaufträgen, aber gleichfalls auch bei allen anderen Bauvorhaben maßgebend sein sollten, so beispielsweise:
  • eine einwandfreie Bauausführung einschließlich Haftung für Mängelansprüche,
  • sparsame und rationelle Wirtschaftsführung des Bieterunternehmens,
  • Qualität und Preis,
  • technischer Wert, Ästhetik und Zweckmäßigkeit,
  • Umwelteigenschaften,
  • Betriebs- und Folgekosten zum Angebot,
  • Rentabilität,
  • Kundendienst und technische Hilfe zum Angebot,
  • wirtschaftliche Ausführungsfristen.
Oft wird bei Baumaßnahmen unterhalb der EU-Schwellenwerte jenes Angebot als das wirtschaftlichste angesehen, das den niedrigsten Angebotspreis ausweist. Der niedrigste Preis sollte ggf. nur dann entscheidend sein, wenn die angebotenen Leistungen nach den aufgeführten Auswahlkriterien zwischen den Bietern annähernd gleich und deren Preise angemessen sind. Dabei sollte stets die Angebotsendsumme im Mittelpunkt stehen, nicht jedoch die Preise zu Teilleistungen bzw. einzelne Leistungspositionen des Leistungsverzeichnisses (LV) .
In diesem Sinne sind auch die Regelungen zu öffentlichen Aufträgen in den Vergabehandbüchern anzusehen, so:
  • zu Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) im Formblatt 321 - Wertungsübersicht - und
  • im Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe April 2016) unter Tz. 2.4 - Prüfung und Wertung der Angebote - in Nr. 48 bis 53. Ist das Angebot eines bevorzugten Bieters, wie das Angebot eines anderen Bieters gleichbedeutend als wirtschaftlichstes Angebot zu betrachten, dann kann der Zuschlag durchaus dem bevorzugten Bewerber erteilt werden.
Sind Einzelpreise jedoch von vornherein als unangemessen anzusehen, dann sind durchaus Zweifel zur Preisermittlung angebracht, die ggf. eine Preisspekulation oder eine Mischkalkulation vermuten lassen. Das muss aber beim Ausweis von Null-Einheitspreisen oder sogar negativen Einheitspreisen bei einzelnen Leistungspositionen nicht der Fall sein. Null-Einheitspreise können, aber müssen nicht unangemessene oder unvollständige Preisangaben in einem Angebot darstellen. Eine Angabe von Null Euro für einen Einheitspreis stellt auch eine Preisangabe dar. Im Allgemeinen mag ein Null-Einheitspreis zunächst unrealistisch erscheinen, möglicherweise sprechen aber sachliche und wirtschaftliche Gründe für die Angabe.
Auch ein Angebot mit negativen Einheitspreisen zu einzelnen Leistungspositionen kann das wirtschaftlichste Angebot sein, beispielsweise bei Abbruch, Rückbau, Straßenbau und Erdarbeiten der Fall. Beim Abbruch und oft bei Erneuerung von Pflaster können evtl. Materialien gewonnen und wieder verwertet werden. Die daraus erzielbaren Erlöse übersteigen ggf. wertmäßig den kalkulierten Aufwand in einer Leistungsposition im LV. Dann kann der Bieter diese Erlöse in den entsprechenden Einheitspreisen gewissermaßen „gutschreiben“. Das Resultat ist dann ein negativer Einheitspreis oder sogar eine negative Angebotssumme.
In Verbindung mit der Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots sind auch Nebenangebote einzubeziehen, wenn solche nicht ausgeschlossen wurden und die Einreichung bzw. Angabe an der dafür vorgegeben Stelle erfolgte. Bei Nebenangeboten können sich Vorteile für den Auftraggeber nach der Art und Weise der Bauausführung, bezüglich kürzerer Ausführungsfristen und daraus ableitend einer früheren Benutzbarkeit der Bauleistung bzw. Teilen davon ergeben.
Soweit bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach Abschnitt 2 in VOB/A-2016 erfolgen und Zuschlagskriterien in der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots festgelegt worden sind, dann sind diese Wertungskriterien zu gewichten, wofür Hinweise in Formblatt 227 im VHB-Bund (Stand: April 2016) gegeben werden. Über das wirtschaftlichste Angebot bzw. die Rangfolge der Angebote entscheidet dann die erreichte Gesamtpunktzahl der Angebote.
Das Werten der Angebote zur Angemessenheit von Preisen und Wirtschaftlichkeit zählt zu den mit vom Planer zu erfüllenden Grundleistungen nach HOAI, aufgeführt beispielsweise im Leistungsbild "Gebäude und Innenräume" nach Anlage 10 in der Leistungsphase 6 - Mitwirkung bei der Vergabe - nach der HOAI-2013.
03.10.2016
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