Bauträgervertrag Im Rahmen des neuen Werks- und Bauvertragsrechts im BGB ab 2018 wird der Bauträgervertrag als eigener Vertragstyp gesetzlich geregelt. Er wurde formal aus dem § 632a (alt) BGB herausgelöst und die ab 2018 anwendbaren Vorschriften werden in den §§ 650...
Abnahme Abnahme bedeutet die körperliche Hinnahme der Leistung bzw. des Werkes durch den Auftraggeber (als Bauherr, Besteller oder Verbraucher) und die Billigung als der Hauptsache nach vertragsgemäßer Leistungserfüllung. Grundlagen hierfür liefern die Regel...
Fiktive Abnahme Die fiktive Abnahme ist eine Sonderform der Abnahme. Sie kann zu Bauverträgen sowohl nach BGB als auch VOB auftreten. Bei einem VOB-Vertrag gilt die fiktive Abnahme die Vorschrift nach § 12 Abs. 5 VOB/B. Danach tritt eine Abnahmefiktion zu folgenden ...
Abnahmeformen Je nachdem, welche Bauvertragsart der Bauausführung zugrunde gelegt wird, kommen in der Baupraxis verschiedene Abnahmeformen bzw. –arten zur Anwendung. Entsprechende Vorschriften sind zu beachten: bei VOB-Verträgen nach § 12 VOB Teil B und, be...
Abnahmefristen Die Abnahme ist eine Hauptpflicht des Auftraggebers (Bauherr, Besteller oder Verbraucher) und für den Bauvertrag von ganz außerordentlicher Bedeutung. An ihre Vornahme sind eine Vielzahl von Rechtsfolgen geknüpft.Je nach Art des Bauvertrags sind die ...
Zustandsfeststellung zur Bauleistung Werden Teile der beauftragten und ausgeführten Bauleistung einer weiteren Prüfung und Feststellung entzogen, können die Vertragspartner bei einem VOB-Vertrag eine Zustandsfeststellung nach § 4 Abs. 10 der VOB Teil B verlangen. Das Verlangen muss mitg...
Unwirksame Abnahmeklausel im Bauträgervertrag 05.04.2019 Bereits mehrfach haben verschiedene Oberlandesgerichte und auch der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Abnahmeklausel im Bauträgervertrag, der zu Folge die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch einen vom Bauträger und/oder vom Erstverwalter ...
Reform des Bauvertragsrechts verkündet 09.06.2017 Im Mai wurde das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts verkündet. Kern des Gesetzes ist eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt damit für Verträge ab diesem Zeitpunkt. Besonders im Fok...
Finger weg von der Vertragsstrafe 10.07.2020 Das Leben am Bau nicht unnötig schwer machen In Bauverträgen und Bauträgerverträgen finden sich oft Strafversprechen für eine nicht gehörige Erfüllung, zum Teil sogar verschuldensunabhängig gestaltete Vertragsstrafen. Meist beziehen sich diese Vertra...