Baurecht / BGB

Bauwerk

Das Bauwerk wird als Begriff im Sprachgebrauch in verschiedener Hinsicht verwendet und in Rechtsvorschriften wie im BGB und der VOB herangezogen. Allgemein wird es als "eine unbewegliche, in Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sache" angesehen, die unter Verwendung von Arbeit, Geräten und Stoffen errichtet wurde. Mit dieser Aussage wurde das Bauwerk erstmals im BGB mit Bezug auf § 650a Abs. 1 zum Bauvertrag nach BGB definiert, wobei noch die Erweiterung auf Außenanlagen und Teile von Bauwerken vermerkt wird. Einbezogen sind damit nicht schlechthin Gebäude, sondern:

umfassend Hoch- und Tiefbauarbeiten,
Rekonstruktions- und Sanierungsarbeiten als Umbauten,
Arbeiten am Grundstück wie Arbeiten des Garten- und Landschaftsbaus (Galabau),
Rückbau- und Abbrucharbeiten in Verbindung mit der Beseitigung von Bauwerken.

Speziell zum Verbraucherbauvertrag wird Bezug genommen auf den Bau eines neuen "Gebäudes ".

Ein Bauwerk laut BGB "eine unbewegliche, in Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sache", wie dieses Gebäude
Bild: © f:data GmbH

Unabhängig von spezifischen begrifflichen Auslegungen ist das Bauwerk praktisch ein Resultat von Leistungen, speziell von Bauleistungen. Auf "Bauleistungen" jeder Art wie die Errichtung, die Instandhaltung und den Abriss als Beseitigung wird in der VOB, speziell im § 1 Abs. 1 im Abschnitt 1 der VOB Teil A Bezug genommen. Demgegenüber bezieht sich § 1 EU Abs. 1 im Abschnitt 2 der VOB/A nach vergaberechtlichen Aspekten auf das "Bauvorhaben". Lediglich § 13 in der VOB Teil B erwähnt im Zusammenhang mit den Fristen für Mängelansprüche das Bauwerk.

Synonym zum Bauwerk wird oft auch von der baulichen Anlage als „mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlage“ gesprochen, so speziell in § 2 der Musterbauordnung (MBO) und in den jeweiligen Landesbauordnungen.

Zu erwähnen ist noch die spezielle Art als „Technisches Bauwerk“ nach der Definition in § 2 Nr. 3 der Ersatzbaustoffverordnung vom 9. Juli 2021 als eine „mit dem Boden verbundene Anlage oder Einrichtung“.

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27.10.2017

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