Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Ausführung nicht vereinbarter Leistungen

Für nicht vertraglich vereinbarte Leistungen bedarf es grundsätzlich des Verlangens durch den Auftraggeber. Eine daraus sich ableitende, aus dem bisherigen Vertrag nicht vereinbarte Leistung stellt gewöhnlich eine „zusätzliche Leistung“ dar, die aber dem Grunde nach für die Erfüllung der vertraglichen Gesamtleistung erforderlich ist. Solche Leistungen sind vom Auftraggeber vergütungspflichtig, wobei für Nachtragsforderungen die Regelungen in § 2 der VOB, Teil B zu beachten sind, insbesondere die Voraussetzungen für eine Vergütung zusätzlicher Leistungen in Abs. 6 des § 2 VOB/B.

Eine Ablehnung solcher Leistungen durch den Auftragnehmer wäre nur möglich, wenn er

auf derartige Leistungen nicht eingerichtet ist und
die zusätzlichen Leistungen nicht zur Erfüllung der vertraglich gebundenen Leistung erforderlich sind.

Andere Leistungen müssen nicht für die Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich sein. In der Praxis handelt es sich dabei meistens um einen „Anschlussauftrag“, mit dem ein zusätzliches oder neues vertragliches Verhältnis verbunden wird, und zwar die Zustimmung durch den Auftragnehmer vorausgesetzt. Über die Vergütung ist gesondert, unabhängig vom Hauptvertrag, Übereinstimmung zu erzielen.

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30.01.2016

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Ausführung nicht vereinbarter Leistungen"

DIN-Normen VDI-Richtlinien

Art und Umfang der Leistung - VOB/B

Auszug im Originaltext aus DIN 1961 (2016-09)

(1) Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C). Anmerkung zu § 1 (1)(2) Bei Widersprüchen im Vertr...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Verkehrssicherungsarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18329 (2023-09)

3.1.1 Bei Ausführung von Verkehrssicherungsarbeiten sind die „Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ (RSA)2) zu beachten.3.1.2 Mit den Verkehrssicherungsarbeiten darf erst nach Vorliegen der verkehrsrechtliche...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Bohrarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18301 (2023-09)

3.1.1 Die Wahl des Bauablaufs, der einzusetzenden Geräte sowie der zu verwendenden Stützflüssigkeiten oder Bohrspülungen im Rahmen der wasserrechtlichen Erlaubnis und deren Beseitigung sind Sache des Auftragnehmers. Die Bohrung ist so durchzuführen, ...

- DIN-Norm im Originaltext -

Ausführung - Spritzbetonarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18314 (2016-09)

Historische Änderungen:Ergänzend zur ATV DIN 18299, Abschnitt 3, gilt:3.1 Allgemeines3.1.1 Für die Ausführung gelten DIN 18551 und DIN EN 14487 (alle Teile) und DIN 1045-3 „Tragwerke aus Beton, Stahlbeton und Spannbeton — Teil 3: Bauausführung — Anwe...

- DIN-Norm im Originaltext -

Ausführung - VOB/B

Auszug im Originaltext aus DIN 1961 (2016-09)

(1) 1. Der Auftraggeber hat für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung auf der Baustelle zu sorgen und das Zusammenwirken der verschiedenen Unternehmer zu regeln. Er hat die erforderlichen öffentlichrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse — ...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Nassbaggerarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18311 (2019-09)

3.1.1 Die Wahl des Bauverfahrens und Bauablaufs sowie die Wahl und Einsatz der Baugeräte sind Sache des Auftragnehmers.3.1.2 Als Bedenken nach § 4 Abs. 3 VOB/B können insbesondere in Betracht kommen: unzutreffende Angaben zum Baugrund, unzutreffende...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Bohrarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18301 (2019-09)

Historische Änderungen:3.1.1 Die Wahl des Bauablaufs, der einzusetzenden Geräte sowie der verwendeten Stützflüssigkeiten oder Bohrspülungen und deren Beseitigung sind Sache des Auftragnehmers. Die Bohrung ist so durchzuführen, dass Bodenentzug außerh...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Kabelleitungstiefbauarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18322 (2023-09)

3.1.1 Die Wahl des Bauverfahrens und des Bauablaufs sowie die Wahl und der Einsatz der Baugeräte sind Sache des Auftragnehmers.3.1.2 Als Bedenken nach § 4 Abs. 3 VOB/B können insbesondere in Betracht kommen: Abweichungen des Bestandes gegenüber den ...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Rohrvortriebsarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18319 (2019-09)

Historische Änderungen:3.1.1 Rohrvortriebsarbeiten sind nach DIN EN 12889 „Grabenlose Verlegung und Prüfung von Abwasserleitungen und -kanälen“ auszuführen.3.1.2 Die Wahl des Rohrvortriebsverfahrens und des Bauablaufs, die Sicherung der Ortsbrust wäh...

- DIN-Norm im Originaltext -

Allgemeines zur Ausführung - Kabelleitungstiefbauarbeiten

Auszug im Originaltext aus DIN 18322 (2019-09)

Änderungen 2019-09:Historische Änderungen:3.1.1 Die Wahl des Bauverfahrens und des Bauablaufs sowie die Wahl und der Einsatz der Baugeräte sind Sache des Auftragnehmers.3.1.2 Als Bedenken nach § 4 Abs. 3 VOB/B können insbesondere in Betracht kommen: ...

- DIN-Norm im Originaltext -

Leistungsbeschreibung - Abbrucharbeiten

Auszug im Originaltext aus VDI 6210 Blatt 1 (2016-02)

Die Leistungsbeschreibung bildet die Grundlage der Kalkulation und des Bauvertrags. In VOB Teil A werden zwei Formen der Leistungsbeschreibung unterschieden: Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis (LV), Leistungsbeschreibung mit Leist...