Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Ausführung nicht vereinbarter Leistungen

Für nicht vertraglich vereinbarte Leistungen bedarf es grundsätzlich des Verlangens durch den Auftraggeber. Eine daraus sich ableitende, aus dem bisherigen Vertrag nicht vereinbarte Leistung stellt gewöhnlich eine „zusätzliche Leistung“ dar, die aber dem Grunde nach für die Erfüllung der vertraglichen Gesamtleistung erforderlich ist. Solche Leistungen sind vom Auftraggeber vergütungspflichtig, wobei für Nachtragsforderungen die Regelungen in § 2 der VOB, Teil B zu beachten sind, insbesondere die Voraussetzungen für eine Vergütung zusätzlicher Leistungen in Abs. 6 des § 2 VOB/B.

Eine Ablehnung solcher Leistungen durch den Auftragnehmer wäre nur möglich, wenn er

auf derartige Leistungen nicht eingerichtet ist und
die zusätzlichen Leistungen nicht zur Erfüllung der vertraglich gebundenen Leistung erforderlich sind.

Andere Leistungen müssen nicht für die Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich sein. In der Praxis handelt es sich dabei meistens um einen „Anschlussauftrag“, mit dem ein zusätzliches oder neues vertragliches Verhältnis verbunden wird, und zwar die Zustimmung durch den Auftragnehmer vorausgesetzt. Über die Vergütung ist gesondert, unabhängig vom Hauptvertrag, Übereinstimmung zu erzielen.

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30.01.2016

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