Vereinbarte Leistung Welche Bauleistung auszuführen ist, wird nach Art und Umfang durch den jeweiligen Bauvertrag bestimmt. Bei einem VOB-Vertrag wird dies im § 1 Abs. 1 in der VOB/B bestimmt. Speziell maßgebend für die vereinbarte Leistung ist die Leistungsbeschreibung ...
Ausführung nicht vereinbarter Leistungen Für nicht vertraglich vereinbarte Leistungen bedarf es grundsätzlich des Verlangens durch den Auftraggeber. Eine daraus sich ableitende, aus dem bisherigen Vertrag nicht vereinbarte Leistung stellt gewöhnlich eine „ zusätzliche Leistung “ dar, die ab...
Leistungen Leistungen sind das bewertete Resultat der betrieblichen Tätigkeit, d. h. der Leistungserstellung. Es kann sich dabei handeln um für den Markt bestimmte Leistungen (z. B. Bauleistungen als Hauptleistungen in einem Bauunternehmen),, Lieferungen...
Leistungen als Werklieferung Eine Werklieferung liegt mit Bezug auf das Umsatzsteuerrecht dann vor, wenn der Auftragnehmer ein bestelltes Werk unter Verwendung eines oder mehrerer von ihm selbst beschaffter Hauptstoffe erstellt (vgl. § 3 Abs. 4 Umsatzsteuergesetz - UStG). Bei We...
Leistungen im Architekten- und Ingenieurvertrag Im Werks- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 wurde der Architekten- und Ingenieurvertrag als eigenständiger Vertragstyp aufgenommen. Spezifische Vorschriften enthalten die §§ 650p bis 650t BGB. Im § 650p Abs. 1 BGB werden erstmals die vertragstypisc...
Mängel bei Leistung nach Probe Proben stellen zunächst eine besondere Form der Leistung dar. Der Auftragnehmer stellt die Probe für den Auftraggeber her. Bei übereinstimmender Auffassung zur Beschaffenheit wird dann die gesamte Bauleistung auf Grundlage der Beschaffenheit der Prob...
Was gehört zur geschuldeten Leistung? 03.07.2012 Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, was denn von der vertraglich geschuldeten Leistung erfasst ist oder nicht. Ist die VOB/B vereinbart worden, so gilt gemäß § 1 Abs. 1 S.2 VOB/B auch immer die VOB/C, also die allgemeinen technischen Vertragsbed...
Nachtragspreise bei Wegfall von Leistungen 05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht. Denn die im Preis der wegfallenden Leistung enthaltenen Gemeinkosten bleiben ja üblicherweise best...
Vorsicht bei einvernehmlicher Herausnahme von Positionen aus einem Leistungsverzeichnis 31.05.2019 Von der Grundstruktur her kann der Auftraggeber gemäß § 8 VOB/B jederzeit die Kündigung des Vertrages erklären. Es handelt sich um ein so genanntes freies Kündigungsrecht, wie es auch im BGB vorgesehen ist. Tut der Auftraggeber dies, so kann der Auft...