Rechtsformen/ ARGE

Bürgschaften bei ARGEn

Neben Finanzmitteln müssen die Gesellschafter einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) auch für Bürgschaften aufkommen, und zwar als Sicherheit für Forderungen eines Gläubigers. Dafür können verschiedene Bürgschaftsverpflichtungen auftreten.

Die unten unter "Beispiele" zur Verfügung gestellte Übersicht liefert einen Überblick über die verschiedenen Arten von Bürgschaften.

Als Anspruchsteller für Bürgschaften gelten:

Der Auftraggeber:
Er verlangt in der Regel Sicherheiten als Vertrags- und Mängelansprüchebürgschaften mit Bezug auf § 17 der VOB, Teil B. Dabei können verschiedene Varianten gewählt werden - entweder die ARGE stellt die Bürgschaften zu ihren Lasten oder die Gesellschafter liefern Bürgschaften anteilig entsprechend ihrem Beteiligungsverhältnisses an der ARGE. Im letzteren Fall bedarf es des Einverständnisses des Auftraggebers, denn er hat dann mehrere Bürgschaften. Auch ist nicht mehr die Gesamtschuld Gegenstand der Bürgschaften, sondern nur die Schuld der einzelnen Gesellschafter.
Die ARGE:
Bei z. B. einer Vertragserfüllungsbürgschaft der ARGE als "Gesamtbürgschaft" gegenüber dem Auftraggeber kann festgelegt werden, dass die einzelnen Gesellschafter Rückbürgschaften im Innenverhältnis gemäß ihrem Beteiligungsverhältnis stellen. Ein Gesellschafter kann auch als selbständiger Nachunternehmer aufgrund eines gesonderten Vertrages außerhalb seiner Gesellschafterleistungen zum Vertragspartner der ARGE werden und dann ebenfalls zur Stellung von Sicherheiten in Form von Bürgschaften verpflichtet sein. Grundsätzlich sind mit den Nachunternehmern Bürgschaften für die Vertragserfüllung und Gewährleistung zu vereinbaren.
Die Gesellschafter:
Erbringt ein Gesellschafter eine über seine Gesellschaftsverpflichtungen hinausgehende Leistung, kann er auch eine Bürgschaft von den anderen Gesellschaftern als Sicherheit verlangen, wenn das eingegangene Geschäft dies vorsieht.

Die Anforderung von Bürgschaften, deren Verfolgung und Rückgabe obliegt der Kaufmännischen Geschäftsführung der ARGE.

Beispiel: Arten von Bürgschaften

(1) Außenverhältnis zwischen ARGE und Auftraggeber (AG)

Arten von Bürgschaften einer ARGE - Außenverhältnis

(2) Innenverhältnis zwischen ARGE und Gesellschaftern der ARGE (z.B. A und B)

Arten von Bürgschaften einer ARGE - Innenverhältnis

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

30.01.2016

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.