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Rechtsformen/ ARGE

Normal-ARGE

Die Normal-ARGE, als Form einer Arbeitsgemeinschaft (Bau-ARGE) oft auch als "echte" ARGE bezeichnet, ist wie jede ARGE eine typische Außengesellschaft. Es bestehen Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und der Normal-ARGE, die:
  • im eigenen Namen und für eigene Rechnung den Vertrag mit dem Bauherrn abschließt,
  • den Bauauftrag ausführt und
  • die Abrechnung mit dem Auftraggeber durchführt.
Für eine Normal-ARGE gelten die für ARGEn allgemein dargestellten Merkmale gleichermaßen, beispielsweise die Rechtsform einer BGB-Gesellschaft (nach §§ 705 ff. BGB). Als Besonderheiten sind hervorzuheben und typische Charakteristika sind, dass die beteiligten Bauunternehmen gegenüber dem Bauherrn bzw. Auftraggeber dokumentieren:
  • die bei der Angebotsabgabe durch eine Bietergemeinschaft (BG) gegebenen Verpflichtungen konkludent in der ARGE fortzuführen,
  • die vertraglichen Verpflichtungen gemeinsam erfüllen zu wollen und
  • dafür Beistellungen an finanziellen Mitteln, Personal, Stoffen und Geräten zu leisten und
  • die Bauleistungen unter einer gemeinsamen Bauleitung auszuführen.
Die Führung der Geschäfte steht dabei den beteiligten Gesellschaftern grundsätzlich gemeinschaftlich zu. Sie kann aber auch einzelnen Gesellschaftern übertragen werden. Die Geschäftsführung wird meistens nach technischer und kaufmännischer Geschäftsführung aufgeteilt, wie dies allgemein bei ARGEn der Fall ist.
Die Rechtsbeziehungen der beteiligten Bauunternehmen als Gesellschafter sowie auch gegenüber dem Auftraggeber bzw. Dritten sind in einem Vertrag zu regeln. Vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie wurde dazu für die Normal-ARGE der ARGE-Vertrag herausgegeben und empfohlen. Er liegt als aktualisierte und überarbeitete Fassung 2016 vor und kann in digitaler Version oder Printform von der BWI-Bau GmbH Düsseldorf bezogen werden. Die Gestaltung des ARGE-Vertrags ist mit 27 Paragrafen auf 55 Seiten sehr inhaltsreich und umfassend. Gegenüber der vorherigen Version 2005 (Nachdruck 2007) des Mustervertrags erfolgten Aktualisierungen und Anpassungen, die detailliert unter "ARGE-Vertrag" hervorgehoben und erläutert werden.
Der Mustervertrag für die Normal-ARGE ist nicht bindend. Die ARGE kann auch einen individuell gestalteten und abgefassten Gesellschaftervertrag für das Innenverhältnis heranziehen.
Von der Normal-ARGE zu unterscheiden ist die Dach-ARGE, die zur Ausführung eines Bauauftrags die Bauarbeiten in der Regel als Lose den beteiligten Gesellschaftern überträgt.
Die unter "Beispiele" dargestellte Übersicht veranschaulicht die Verknüpfungen einer Normal-ARGE zum Außen- und Innenverhältnis der beteiligten Partner.
Beispiel

Verknüpfungen einer Normal-ARGE

Verknüpfungen einer Normal-ARGE
08.01.2017
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