Zahlungsverzug beim VOB-Vertrag Beim VOB-Vertrag regelt sich der Zahlungsverzug Grundlagen lieferte die EU-Richtlinie 2011/7 (Zahlungsverzugsrichtlinie), die auch für die Planung und Ausführung öffentlicher Bauarbeiten sowie von Hoch- und Tiefbauarbeiten maßgebend ist. Im national...
Verzug Als Verzug gilt ein eintretender, eine bestimmte Rechtsfolge auslösender Rechtszustand. Zu unterscheiden ist nach: ... Verzug des Schuldners liegt mit Bezug auf § 286 BGB vor, wenn der Schuldner auf eine Mahnung zur Zahlung des Gläubigers, die nach ...
Abschlagszahlung Abschlagszahlungen sind für Bauleistungen mit Bezug vor allem auf eine lange Bauzeit und dem meistens hohen Leistungsumfang und -wert üblich. Sie sind im Bauvertrag zu vereinbaren. Sachlich handelt es sich um vorläufige Zahlungen bzw. um Anzahlungen...
Leistungskennzahlen In der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eines Bauunternehmens unterscheidet man verschiedene Leistungskennzahlen: ... Die Übersicht Leistungskennzahlen liefert einen Überblick. Wird nur die Bauleistung betrachtet, dann wird diese gewöhnlich für e...
Umsatzsteuer-Sollbesteuerung von Bauleistungen Die Umsatzsteuerschuld entsteht und wird nach § 13 Abs. 1, Nr. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) fällig mit Ablauf des Voranmeldezeitraums, in dem die Bauleistung (Werklieferung oder Werkleistung) ausgeführt worden ist, d. h. die Fertigstellung bzw. Ausl...
Abschlagszahlung bei Verbraucherbauverträgen Der Bauunternehmer kann auf Grundlage des reformierten Werk- und Bauvertragsrechts nach BGB ab 2018 allgemein bei BGB-Werkverträgen nach § 632a Abs. 1 BGB - unter Abschlagszahlungen nach BGB erläutert - vom Besteller oder Verbraucher als Auftraggeber...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl... 13.01.2022