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VOB A

Allgemeine Vertragsbedingungen für Bauleistungen

Als "Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen" gelten die Regelungen in der VOB, Teil B (enthalten in der DIN 1961). Sie wurden durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 7. Januar 2016 bekannt gemacht, im Bundesanzeiger vom 19. Januar 2016 veröffentlicht und mit Einführungserlass des BMUB vom 7. April 2016 ab 18. April 2016 in Kraft gesetzt. Zu speziellen Änderungen werden Aussagen unter VOB Teil B getroffen.
In den Vergabeunterlagen ist vorzuschreiben, ob und dass die Allgemeinen Vertragsbedingungen wie auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (VOB/C) Bestandteil des Bauvertrags werden sollen. Für öffentliche Bauaufträge und solche auf Grundlage eines VOB-Vertrags ist dies in der Regel der Fall mit Bezug auf die Anforderungen aus der VOB/A (nach den §§ 8 a, 8 a EU und 8 a VS, jeweils Abs. 1 in den Abschnitten 1 bis 3 der VOB Teil A). Das gilt auch für etwaige Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) und Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV), wenn sie als Bestandteil des Bauvertrags vorgesehen werden.
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13.07.2016
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