Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Gewerbliche Siedlungsabfälle

Allgemein werden Abfälle im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) nach ihrer Herkunft aus einerseits privaten Haushalten sowie aus anderen Herkunftsbereichen wie dem produzierenden und verarbeitenden Gewerbe bestimmt. Ein großer Teil der Gewerbeabfälle kommt aus dem Baugewerbe. Sofern die gewerblichen und industriellen Abfälle den Abfällen aus privaten Haushalten nach ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich und wie diese zu entsorgen sind, werden sie als gewerbliche Siedlungsabfälle aufgefasst.
Regelungen zu den gewerblichen Siedlungsabfällen trifft die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896), die als Neufassung seit 1. August 2017 in Kraft ist. In § 2, Nr. 2 GewAbfV werden gewerbliche Siedlungsabfälle wie folgt bestimmt:
  • Siedlungsabfälle aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten, die in Kapitel 20 der Verordnung über das Abfallverzeichnis aufgeführt sind, insbesondere:
    • gewerbliche und industrielle Abfälle, die Abfällen aus privaten Haushaltungen aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich sind, sowie
    • Abfälle aus privaten und öffentlichen Einrichtungen mit Ausnahme von Abfällen aus privaten Haushaltungen.
Nach Kapitel 20 im Abfallverzeichnis sind in Betriebsstätten des Baugewerbes, speziell bei der Bauausführung auf den Baustellen als Abfälle betroffen:
20 01 01Papier und Pappe
20 01 02Glas
20 01 11Textilien
20 01 28Farben, Klebstoffe und Kunstharze
20 01 39Kunststoffe
20 01 40Metalle
20 01 41Abfälle aus Reinigung von Schornsteinen
20 02Garten- und Parkabfälle
20 03 03Straßenkehricht
20 03 06Abfälle aus Kanalreinigung
20 03 07Sperrmüll
In § 3 der GewAbfV wird bestimmt, dass Abfallerzeuger (Bauunternehmen und Bauhandwerksbetriebe) und Abfallbesitzer (Bauherrn) zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen und schadlosen sowie möglichst hochwertigen Verwertung die folgenden gewerblichen Siedlungsabfälle und Bauabfälle jeweils getrennt zu halten, zu lagern, einzusammeln, zu befördern und einer Verwertung zuzuführen haben:
  • Papier und Pappe,
  • Glas,
  • Kunststoffe,
  • Metalle,
  • biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle.
Gewerbliche Siedlungsabfälle können im Gemisch mit anderen Abfällen als gemischt gewerbliche Siedlungsabfälle auftreten bzw. darin enthalten sein, beispielsweise auch aus bestimmten Bau- und Abbruchabfällen und weiteren Abfällen aus dem Gartenbau, der Holzverarbeitung, aus Verpackungen u. a.
Zur Vorbehandlung bestimmter Gemische gewerblicher Siedlungsabfälle ist die Getrennthaltung von Abfällen gemäß § 4 sowie weiterer im Anhang zur GewAbfV aufgeführten Abfallarten durchzuführen.
Das betrifft auch weitere Abfälle sowie spezielle Bau- und Abbruchabfälle wie beispielsweise:
  • Verpackungen aus Papier, Glas, Holz und Textilien, gemischte und Verbundverpackungen,
  • Bekleidung, Gummi, Kork, Keramik,
  • Holz (mit Ausnahme von Holz, das gefährliche Stoffe enthält),
  • Beton und Ziegel sowie Gemische daraus mit Ausnahme von solchen, die gefährliche Stoffe enthalten.
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