Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Abfall

Abfall wird als eine bewegliche Sache (Stoffe oder Gegenstände) angesehen. Der Eigentümer will oder muss sich dieser Stoffe entledigen. Rechtliche Grundlagen hierzu liefern:
  • das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen" (Kreislaufwirtschaftsgesetz- KrWG, in BGBl. I 2012, S. 212), das zum 1. Juni 2012 in Kraft trat und vorherige Regelungen aus 1994 ersetzte,
  • die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV vom 10. Dezember 2001, in Kraft seit 1. Januar 2002 und zuletzt vom 17. Juli 2017 zur Tz. 2.2.3 hinsichtlich gefährlicher Abfälle geändert wurde),
  • die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), die als Neufassung vom 18. April 2017 (BGBl. I, S. 896) zum 1. August 2017 in Kraft gesetzt wurde und eine letzte Änderung vom 5. Juli 2017 (BGBl. I, S. 2260) erfuhr betreffend Betreiber von Vorbehandlungsanlagen für Bauabfall, die beispielsweise ab 1. Januar 2019 eine zu gewährleistende Recyclingquote von 30 Masseprozenten zu erfüllen haben,
  • die POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die ebenfalls seit 1. August 2017 in Kraft ist und u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als "gefährlicher Abfall" einzustufen sind und die Annahme in dafür geeigneten Müllverbrennungsanlagen wieder erfolgen kann.
Im KrWG werden die wesentlichsten Aussagen und Anforderungen zum Abfall sowie speziell zur Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung sowie zu weiteren Maßnahmen der Abfallwirtschaft bestimmt. Nach § 1 des KrWG wird bezweckt, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen. Sowohl der Abfallerzeuger (bei der Bauausführung in der Regel das Bauunternehmen bzw. die Bauhandwerksbetriebe als Auftragnehmer) als auch der Abfallbesitzer (Auftraggeber bzw. Bauherr) haben sich zu bemühen, bei der Erbringung von Bauleistungen Abfälle zu vermeiden (Bemühensklausel).
Zu unterscheiden sind:
  • Abfälle zur Verwertung, die verwertet werden und
  • Abfälle zur Beseitigung, die nicht verwertet werden.

Gefährlich sind jene Abfälle, die nach § 48 Satz 2 KrWG bestimmt sowie in der Abfallverzeichnis-Verordnung als solche gekennzeichnet (mit Sternchen) werden.
Abfälle lassen sich auch nach ihrer Herkunft aus:
  • einerseits privaten Haushalten sowie
  • anderen Herkunftsbereichen wie dem produzierenden und verarbeitenden Gewerbe
differenzieren.
Ein großer Teil der Gewerbeabfälle kommt aus dem Baugewerbe. Sofern die gewerblichen und industriellen Abfälle, den Abfällen aus privaten Haushalten nach ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich und wie diese zu entsorgen sind, werden sie als gewerbliche Siedlungsabfälle aufgefasst.
Welche Stoffe als Abfälle nicht unter das Gesetz fallen, wird in § 2 Abs. 2, Nr. 2 KrWG aufgeführt. Es betrifft beispielsweise nicht kontaminiertes Bodenmaterial und andere natürlich vorkommende Materialien, die bei Bauarbeiten ausgehoben wurden und für die sichergestellt ist, dass sie in ihrem natürlichen Zustand wieder an dem Aushebungsort für Bauzwecke verwendet werden. Dagegen stellt die Auffüllung eines Grundstücks mit anfallendem Boden im Rahmen eines Neubauvorhabens eine Maßnahme der Abfallbeseitigung dar, wenn die Auffüllung keinem weitergehenden Zweck dient. Dies wurde in einem Urteil vom Verwaltungsgericht Trier vom 7. März 2012 so entschieden.
Im Baugewerbe und somit in Verbindung mit Bauaufträgen treten Abfälle meistens auf als:
Klassifiziert werden Stoffe als Abfälle gemäß einem Abfallschlüssel auf Grundlage der Abfallverzeichnis-Verordnung. Zunächst galten ab 1. Oktober 2016 auch HBCD-haltige Abfälle (beispielsweise bis 2013 eingebaute Wärmedämmplatten) als gefährliche Abfälle, danach als Moratorium wieder aufgehoben und seit 1. August 2017 nicht mehr als gefährlich eingestuft. Nach der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung gelten alle POP-haltigen Abfälle nur noch dann als "gefährlicher Abfall", wenn dies auch EU-rechtlich bestimmt wird. Die neue Regelung wird eine einheitliche und praktikable Regelung für die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen sicherstellen.
Von Bedeutung sind in Verbindung mit Abfällen die Maßnahmen zur:
Mit der neuen GewAbfV wird ab 1. August 2017 gezielt Einfluss genommen auf:
  • die Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie und Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft und
  • den klaren Vorrang von Recycling und auf die Erhöhung der Recyclingquote.
Nach der GewAbfV ist von den Abfallerzeugern und -besitzern dafür zu sorgen, dass gewerbliche Siedlungsabfälle auf Betriebsstätten sowie Bau- und Abbruchabfälle, im Speziellen auf Baustellen, jeweils zu trennen, zu halten, zu lagern, einzusammeln, zu befördern und einer Verwertung (Recycling) zuzuführen sind. Verwertung und Wiederverwendung von Abfällen stehen im Mittelpunkt. Welche Abfälle und Fraktionen im Einzelnen betroffen und zu trennen sind, wird unter Getrenntsammlung von Abfällen angeführt. Über die getrennte Sammlung sind ableitend aus der GewAbfV - für jede Baustelle spezifische Dokumentationspflichten bei Bauabfällen zu erfüllen.
Die getrennte Sammlung und Beförderung von anderen Abfällen betrifft gleichermaßen die POP-haltigen Abfälle aus der Bauausführung, insbesondere in Verbindung mit Abbrucharbeiten und Bauwerkssanierungen auf Baustellen. Abfallerzeuger und -besitzer haben hierzu ebenfalls spezielle Nachweispflichten zu erfüllen, die unter Polystyrol-Abfälle am Bau näher erläutert werden.
Die Probleme zu Abfällen sind bereits bei der Ausschreibung und dem Angebot für eine Baumaßnahme zu beachten. Vom Bauunternehmen ist ggf. eine andere als die vorgesehene Lösung anzubieten.
Für die Ausschreibung und Leistungsbeschreibung zu Bau- und Abbruchabfällen sind auch die Anforderungen unter Tz. 0.2.14 und 2.3.1 in der ATV DIN 18299 - Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art (Ausgabe September 2016) - in der VOB Teil C von Bedeutung.
Von besonderer Bedeutung sind die abfallrechtlichen Bestimmungen, Anforderungen und Vorgaben bei Rückbau- und Abbrucharbeiten. Zu beachten sind hierzu auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten (Ausgabe September 2016) und in der VOB/C.
Für Hochbaumaßnahmen des Bundes als öffentliche Bauaufträge wird weiterhin verwiesen auf:
  • den "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8 sowie
  • Formblatt 241 als Ergänzung der Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) zur Beseitigung und Verwertung von Bauabfällen, besonders bei Ergänzung bzw. einer Aufforderung zur Abgabe eines Verwertungsangebots, beispielsweise mit:
    • Nachweis in einer Anlage über die Berechtigung zur Abfallbeseitigung und -verwertung,
    • Ausweis der Kosten für die Abfallbeseitigung und in welchem Umfang diese vom Auftraggeber getragen werden,
    • Einrechnung der Kosten für die Abfallverwertung in die Einheitspreise (EP).
Für die Abrechnung der Entsorgung von Abfällen bei Straßen- und Brückenbauarbeiten wird auf die Regelungen im spezifischen Handbuch HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27) verwiesen.
08.10.2018
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Weitere Leistungen mit regionalen Baupreisen:
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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Abfall"

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Ausgabe 1989-09
Diese Norm enthält Maße, Bezeichnungen, Anforderungen an Werkstoffe und an die Ausführung sowie die Prüfung und Kennzeichnung von stehenden Behältern (Tanks) aus Stahl; doppelwandig, ohne Leckanzeigeflüssigkeit für oberirdische Lagerung wassergefährd...
- DIN-Norm im Originaltext -
DIN-Norm
Ausgabe 1989-09
Diese Norm enthält Maße, Bezeichnungen, Anforderungen an Werkstoffe und an die Ausführung sowie die Prüfung und Kennzeichnung von stehenden Behältern (Tanks) aus Stahl; doppelwandig, mit Leckanzeigeflüssigkeit für die oberirdische Lagerung wassergefä...
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DIN-Norm
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Diese Norm legt die Produkteigenschaften sowie Prüfverfahren für werksgefertigte zylindrische, liegende, einwandige (Typ S) und doppelwandige (Typ D) Stahltanks zur unterirdischen Lagerung (brennbarer und nichtbrennbarer) wassergefährdender Flüssigke...
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DIN-Norm
Ausgabe 2005-05
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Ausgabe 2016-09
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DIN-Norm
Ausgabe 2003-09
Diese Norm enthält die Leistungsanforderungen an vorgefertigte Straßenmöbel und Gartengestaltungselemente aus Beton. Sie legt unter Berücksichtigung der enormen Vielfalt dieser Produkte Mindestanforderungen für die verschiedenen Produkte und besonder...
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DIN-Norm
Ausgabe 2017-07
Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von Behältern und Becken aus massiven Baustoffen (z. B. Stahlbeton, Mauerwerk) mit bahnenförmigen und flüssig aufzubringenden Abdichtungsstoffen gegen von der Behälterinnenseite einw...
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DIN-Norm
Ausgabe 2017-07
Diese Norm gilt für die Planung, Wahl und Ausführung der Abdichtung von Behältern und Becken aus massiven Baustoffen (z. B. Stahlbeton, Mauerwerk) mit bahnenförmigen Abdichtungsstoffen gegen von der Behälterinnenseite einwirkendes Füllwasser.Diese No...
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Fördern von Abfall aus der Kanalreinigung, Abfall aufsaugen und laden, Förderhöhe bis 2 m, aus Schacht/Bauwerk, nach Ausbau von Abdeckung und Konus, Ausbau von Abdeckung und Konus wird gesondert vergütet, Schachtquerschnitt rund, DN 1000, auf Fahrzeu...
Abrechnungseinheit: kg
Weitere Leistungsbeschreibungen:
STLB-Bau Ausschreibungstexte
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Auf Baustellen sind bewegliche Stoffe oder Gegenstände als Abfälle aus der Baudurchführung nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896, als Neufassung seit 1. August 2017 in Kr...
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