Kreislaufwirtschaftsgesetz

Rechtliche Grundlagen

• Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896 mit letzten Änderungen vom 28. April 2022 in BGBI. l, S. 700), die seit 1. August 2017 in Kraft ist und ab 1. August 2023 mit einer Ergänzung im § 8 neu Abs. 1a nach Art. 4 in der Ersatzbaustoffverordnung vom 9. Juli 2021 (in BGBI. l, S. 2598) zum Nachweis der Einhaltung von Materialwerten für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut nach vorgeschriebenen Klassen anzuwenden ist,
• die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV vom 10. Dezember 2001 in BGBl. I 2001, S. 3379 und letzte Änderung vom 30. Juni 2020 in BGBl. I, S. 1533) für die Klassifizierung der anfallenden Stoffe nach einem Abfallschlüssel , aus dem auch erkennbar ist, ob es sich beispielsweise um gefährliche Bauabfälle handelt,
• Deponie-Verordnung (DepV vom 27. April 2009 in BGBl. I, S. 900 und letzte Änderung vom 9. Juli 2021 in BGBl. I, S. 2598),
• POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644 und letzte Änderung vom 28. April 2002 in BGBI. I, S. 700), die ebenfalls seit 1. August 2017 anzuwenden und von wichtiger Aussage zur Einstufung von aufgeführten Bau- und Abbruchabfälle als nicht "gefährlicher Abfall" ist.

Zweck des Gesetzes

Gliederung des KrWG

Speziell bei Bauaufträgen zu beachtende Regelungen

• Hochbaumaßnahmen des Bundes im "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017, Stand 2019) im Anhang 8,
• Baumaßnahmen des Straßen- und Brückenbaus im HVA B-StB (Ausgabe August 2019) im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27 – Entsorgen von Abfällen).

• zum teilweisen oder vollständigen Abbruch oder Rückbau von baulichen und technischen Anlagen und
• für das Fördern, Lagern und Laden der abgebrochenen oder rückgebauten Anlagen sowie der gewonnenen Stoffe und Bauteile.