Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Kreislaufwirtschaftsgesetz

Rechtliche Grundlagen zum Abfall sowie speziell zur Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung sowie zu weiteren Maßnahmen der Abfallwirtschaft werden im „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG vom 24. Februar 2012 in BGBl. I 2012, S. 212)“ geregelt. Es trat zum 1. Juni 2012 in Kraft.
Das KrWG umfasst 9 Teile und 4 Anlagen. Nach § 1 wird bezweckt:
  • die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und
  • den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
Als Ziel wird verfolgt, das möglichst wenig Abfall anfällt. Zur Vermeidung von Abfällen wird in § 6 Abs. 1 eine Rangfolge als Abfallhierarchie bestimmt.
Das KrWG wird durch weitere rechtliche Regelungen ergänzt, so durch:
  • die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV - in BGBl. I 2001, S. 3379, in Kraft getreten am 1.1.2002 und letzte Änderung vom 17. Juli 2017 in BGBl. I, S. 2646) für die Klassifizierung der anfallenden Stoffe nach einem Abfallschlüssel (als 2- bis 6-Steller), aus dem auch erkennbar ist, ob es sich beispielsweise um gefährliche Bauabfälle handelt,
  • die Deponie-Verordnung (DepV vom 27. April 2009 in BGBl. I, S. 900 und letzte Änderung vom 20. Juli 2017 in BGBl. I, S. 2808),
  • Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV als Neufassung vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896), die seit 1. August 2017 in Kraft ist,
  • POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die ebenfalls ab 1. August 2017 anzuwenden ist und u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als "gefährlicher Abfall" einzustufen sind.
Als Abfall gelten bewegliche Sachen (Stoffe oder Gegenstände). Der Eigentümer will oder muss sich dieser Stoffe entledigen. Danach wird Abfall unterschieden:
  • nach Stoffen, die verwertet werden und
  • solchen, die nicht verwertet werden,aber zu beseitigen sind.
Auch bei Abbruch- und Rückbauarbeiten sind alle anfallenden Stoffe und Bauteile nach den abfallrechtlichen Bestimmungen und den Vorgaben des Auftraggebers zu trennen, getrennt zu halten, zu sammeln und zu lagern, zu befördern und zu entsorgen.
Zu beachten sind auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten (Ausgabe September 2016) in der VOB Teil C, weiterhin bauspezifische Anforderungen bei öffentlichen Bauaufträgen nach den Vergabehandbüchern, so bei:
  • Hochbaumaßnahmen des Bundes im "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8,
  • Baumaßnahmen des Straßen- und Brückenbaus im HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27).
03.02.2018
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