VOB Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen erarbeitet, ein von den Interessengruppen paritätisch besetztes Gremium. Das Regelwerk besteht aus den drei Teilen A, B und C...
VHB-Änderungen 2019 Seit der Ausgabe 2017 des Vergabe- und Vertragshandbuchs ( VHB-Bund ) wurden vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die Abschnitte 1 bis 3 der VOB Teil A überarbeitet und im Bundesanzeiger vom 31. Januar 2019 als VOB/A...
Sicherheitseinbehalt nach VOB Bei einem VOB-Vertrag darf der Auftraggeber Geld als Sicherheitsleistung bis zur Vertragserfüllung einbehalten. ...
VOB 2016 Die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) wurde 2016 als geänderte und aktualisierte Fassung als Gesamtausgabe neu vorgelegt. Dies war mit Bezug auf neue Regelungen der EU zum europäischen Vergaberecht erforderlich. Die Umsetzung erfol...
Schlusszahlungserklärung (nach VOB) Nimmt das Bauunternehmen als Auftragnehmer eine Schlusszahlung (nach VOB) des Auftraggebers (AG) zur übergebenen Schlussrechnung auf Grundlage eines VOB-Vertrags vorbehaltlos an, verliert es ggf. bedeutsame Rechte, z. B. über Nachforderungen. Di...
Sicherheitsleistung nach VOB Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl... 13.01.2022
Gelten Preisnachlässe auch für Vertragsnachträge? Auftraggeber und Auftragnehmer sind sich oft uneins, insbesondere bei der Frage, ob ein Preisnachlass auch für Vertragsnachträge gilt. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Auftragnehmer keinen Preisnachlass im Voraus für unvorhergesehene Leis... 10.08.2023
Rechte der Bieter und Interessierten auf Akteneinsicht, Auskunft und Information Wer darf wann Einsicht in die Unterlagen eines Vergabeverfahrens verlangen und zu welchem Zweck? Dazu und auch darüber welche Rolle dabei die einzelnen Landesinformationsfreiheitsgesetze der Bundesländer spielen, berichtet RA Dr. Jan-Erik Fischer. ... 08.06.2022