VOB Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeitet, ein von den Interessengruppen paritätisch besetztes Gremium. Sie stellt ein auf die besonderen Bedürfnisse ...
VHB-Änderungen 2019 Seit der Ausgabe 2017 des Vergabe- und Vertragshandbuchs (VHB-Bund) wurden vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die Abschnitte 1 bis 3 der VOB Teil A überarbeitet und im Bundesanzeiger vom 31. Januar 2019 als VOB/A-...
VOB 2016 Die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) wurde 2016 als geänderte und aktualisierte Fassung als Gesamtausgabe neu vorgelegt. Dies war mit Bezug auf neue Regelungen der EU zum europäischen Vergaberecht erforderlich. Die Umsetzung erfol...
Schlusszahlungserklärung (nach VOB) Nimmt das Bauunternehmen als Auftragnehmer eine Schlusszahlung (nach VOB) des Auftraggebers (AG) zur übergebenen Schlussrechnung auf Grundlage eines VOB-Vertrags vorbehaltlos an, verliert es ggf. bedeutsame Rechte, z. B. über Nachforderungen. Die...
Sicherheitsleistung nach VOB Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Schlusszahlung nach VOB Die Schlusszahlung vom Auftraggeber (AG) setzt bei einem VOB-Vertrag die Fertigstellung bzw. Abnahme und vom Bauunternehmen als Auftragnehmer übergebene Schlussrechnung zur vereinbarten Bauleistung voraus. Dies gilt gleichermaßen bei einer Schluss...
VOB/C 2019 veröffentlicht 04.09.2019 Die VOB 2019 mit den Teilen VOB/A, VOB/B und VOB/C wird im Oktober als Gesamtausgabe erscheinen. Die Allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen (DIN 1960 VOB/A) und 54 Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV...
Neue VOB/A 2019 bekannt gegeben 09.03.2019 Die Neuausgabe der VOB/A 2019 wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Gemäß Erlass des BMI vom 20. Februar 2019 ist bei nationalen Vergaben des Bundes im Unterschwellenbereich der Abschnitt 1 der ...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz 13.01.2022 Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl...