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VOB A

Einheitliche Vergabe von Bauleistungen

Bei öffentlichen Bauaufträgen sollen die Bauaufträge so vergeben werden, dass sie eine möglichst einheitliche Bauausführung und die wirtschaftliche Durchführung unterstützen sowie die zweifelsfreie umfassende Haftung für Mängelansprüche sichern helfen. Das ist meistens dann von Vorteil, wenn ein Generalunternehmer den Auftrag übernimmt und dann ausschließlicher Ansprechpartner und auch Haftungspartner für den Auftraggeber ist.
Diese Anforderung gilt nach VOB Teil A gleichermaßen für die nationalen Vergaben im Unterschwellenbereich gemäß § 5 Abs. 1 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) als auch für EU-weite Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach § 5 EU Abs. 1 im Abschnitt 2 sowie für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen nach § 5 VS Abs. 1 im Abschnitt 3 der VOB/A.
In der Menge der Bauleistungen soll die Aufteilung in Lose erfolgen. Werden danach auch die Leistungen vergeben, ist darauf zu achten, dass eine Zersplitterung weitestgehend vermieden wird. Die mit der Losaufteilung im § 5 Abs. 2 VOB/A verfolgte stärkere Förderung des Mittelstandes sowie von mittelständischen Interessen, insbesondere des Bauhandwerks, sollte aber nicht zur willkürlichen Losaufteilung und -vergabe führen.
Eine einheitliche Ausführung verlangt – ebenfalls aus wirtschaftlichen und oft technischen Gründen – in der Regel auch nach der Einheit von Lieferung und Montage. Die Einheit ist besonders auch dann von Vorteil, wenn die gelieferten Stoffe hinsichtlich möglicher Mängelansprüche komplex durch einen Auszuführenden zu verantworten sind bzw. dafür eine Materialeingangsprüfung nur durch den Weiterverarbeitenden technisch und sachlich erfolgen kann.
Eine Trennung sollte nur dann erfolgen, wenn dafür gewerkeübliche Ausführungen sprechen. In diesem Sinne sind auch die Regelungen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) formuliert und zu verstehen.
Letztlich bleibt es aber dem Ausschreibenden überlassen, ob er auch bei der Vergabe der Ausführungseinheit folgt. Die Situation im Einzelfall wird maßgebend sein.
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30.10.2018
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