VOB A

Vergabe

Wird ein Bauauftrag an einen Bieter vergeben, wird von Vergabe gesprochen. Zusammengefasst sind unter Vergabe alle Vergaberegelungen zu berücksichtigen, die seit 18. April 2016 anzuwenden sind. Besonders betrifft es die Anforderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und die Vergabeverordnung (VgV). Eingang erhielten diese neuen Regelungen in den Aussagen der ebenfalls präzisierten Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) in den Teilen A und B, insbesondere im Abschnitt 2 der VOB/A (bezeichnet auch als VOB/A-EU) für EU-weite Ausschreibungen und Vergaben.

Im Einzelnen sind hervorzuheben die Anforderungen zu den Vergaben nach:

§ 3 ff. in Abschnitt 1 der VOB, Teil A für die allgemeinen und nationalen Ausschreibungen,
§ 3 ff. EU im Abschnitt 2 der VOB/A für EU-weite Ausschreibungen bei Erreichen und Überschreitung der Schwellenwerte für Bauaufträge nach § 2 Vergabeverordnung sowie
§ 3 ff. VS im Abschnitt 3 der VOB/A für sicherheits- und verteidigungsrelevante Bauaufträge.

Für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen einschließlich von freiberuflichen Leistungen oberhalb der EU-Schwellenwerte ist ebenfalls die Vergabeverordnung maßgebend. Demgegenüber ist für Leistungen unterhalb der Schwellenwerte zunächst weiterhin die VOL /A Abschnitt 1 sowie die VOL/B heranzuziehen.

Neben unterschiedlichen Vergabearten ist mit der Vergabe zu erreichen, dass eine einheitliche Ausführung und zweifelsfreie umfassende Haftung für Mängelansprüche gewährleistet wird. Die Bauleistungen können auch getrennt

in der Menge aufgeteilt nach Teillosen und
nach Art oder Fachgebiet nach Fachlosen

vergeben werden. Sprechen wirtschaftliche oder technische Gründe dafür, sollten ggf. mehrere Teil- und Fachlose zusammen vergeben und auf eine Aufteilung und Trennung verzichtet werden. In der Regel sind mit den Bauaufträgen auch die dazu gehörigen Lieferungen mit zu vergeben.

Bei den EU-weiten Vergaben sowie auch sicherungs- und verteidigungsrelevanten Bauaufträgen sind vornehmlich mittelständische Interessen mit zu berücksichtigen.

26.04.2016

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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