VOB A

Vergabe

Bild: © f:data GmbH

Wird ein Bauauftrag an einen Bieter mittels Zuschlag vergeben, wird von Vergabe gesprochen. Zusammengefasst sind unter Vergabe alle Vergaberegelungen zu berücksichtigen. Besonders betrifft es die Anforderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und nach der Vergabeverordnung (VgV). Eingang erhielten diese Regelungen in den Aussagen der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) in den Teilen A und B, insbesondere im Abschnitt 2 der VOB/A (bezeichnet auch als VOB/A-EU) für EU-weite Ausschreibungen und Vergaben.

Rechtsgrundlagen für Vergaben von Bauaufträgen sowie Liefer- und Dienstleistungen

Im Einzelnen sind hervorzuheben die Anforderungen in der VOB Teil A zu den Vergaben für:

nationale Ausschreibungen im Unterschwellenbereich nach § 3 ff. in Abschnitt 1,
EU-weite Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte für Bauaufträge nach § 3 ff. EU im Abschnitt 2 und § 2 VgV sowie
sicherheits- und verteidigungsrelevante Bauaufträge nach § 3 ff. VS im Abschnitt 3.

Für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen einschließlich von freiberuflichen Leistungen am Bau bei Erreichen der EU-Schwellenwerte ist ebenfalls die Vergabeverordnung maßgebend. Demgegenüber sind für Leistungen unterhalb der Schwellenwerte zunächst weiterhin die VOL/A Abschnitt 1 sowie die VOL/B heranzuziehen.

Ziel der Vergabe

Unabhängig von den unterschiedlichen Vergabearten soll mit der Vergabe eine einheitliche Ausführung und zweifelsfreie, umfassende Haftung für Mängelansprüche gewährleistet werden.

Vergabe nach Losen

Die Bauleistungen können auch getrennt ausgeschrieben und vergeben werden:

aufgeteilt nach Menge in Teillosen und
aufgeteilt nach Art oder Fachgebiet in Fachlosen.

Sprechen wirtschaftliche oder technische Gründe dafür, sollten ggf. mehrere Teil- und Fachlose zusammen vergeben und auf eine Aufteilung und Trennung verzichtet werden. In einem Beschluss des OLG München vom 25. März 2019 (Az.: Verg 10/18) wurde entschieden, dass eine Bewertung durch den Auftraggeber erforderlich und maßgebend sein soll, ob technische oder wirtschaftliche Gründe dafürsprechen, von einer Losbildung Abstand zu nehmen und eine Gesamtvergabe vorzusehen. Die Einschätzung sollte dem Auftraggeber zustehen. Bei einer danach verlangten Nachprüfung zur Vergabe bliebe dann durch die betreffende Instanz nur zu prüfen, ob die Vergabe nicht auf einer „Fehlbeurteilung, namentlich auch Willkür, beruht“.

In der Regel sind mit den Bauaufträgen auch die dazu gehörigen Lieferungen zu vergeben.

Aufhebung durch Vergabestelle

Eine Ausschreibung und Vergabe kann nach § 17 Abs. 1 in der VOB/A (anlog in § 17 EU und § 17 VS, jeweils Abs. 1 in der VOB/A) auch durch die Vergabestelle aufgehoben werden (siehe Aufhebung der Ausschreibung). Wird jedoch die Ausschreibung und Vergabe unberechtigt aufgehoben und endet dadurch nicht mit einem Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter bzw. Bewerber, dann hat dasjenige Bauunternehmen einen Anspruch auf Schadenersatz, das sonst den Zuschlag erhalten hätte. Das wird in einem Urteil des BGH vom 8. Dezember 2020 (Az.: XIII 19/19) bekräftigt. Ein Anspruch auf Ersatz eines entgangenen Gewinns könnte jedoch nur dann geltend gemacht werden, wenn die Vergabestelle den Auftrag anderweitig unberechtigt an einen nicht zuschlagsberechtigten Bieter vergibt.

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

14.08.2021

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Gratis Download:Kostenlose Musterbriefe und Kalkulationshilfen

Kostenlose Musterbriefe zum Download für Baubranche

Auftragsentzug wegen unzulässiger Abrede bei der Vergabe (VOB/B § 8 Abs. 4)

Aktuelle Baupreise zu Vergabe

Ermitteln Sie aktuelle, verlässliche Preise zu Bauleistungen für alle Stadt-und Landkreise in Deutschland.

Beispiel

Baumpflege - Stabilisierung von aufgerissenen Stammköpfen und Vergabelungen

Stabilisierung Stammköpfe Vergabelungen Durchm. 16mm 1Ebene 1Stange L 1000 mm

von

56,79 €/St

mittel

58,89 €/St

bis

61,62 €/St

Zeitansatz: 0,950 h/St (57 min/St)

Preisangaben netto (ohne USt.) für Region: Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim

Weitere Leistungen mit regionalen Baupreisen:

Alle Preise für Bauleistungen und Bauelemente finden Sie auf

baupreislexikon.de

Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Vergabe"

• VDI-Richtlinien

VDI 2552 Blatt 3
Building Information Modeling - Modellbasierte Mengenermittlung zur Kostenplanung, Terminplanung, Vergabe und Abrechnung

Ausgabe 2018-05

Diese Richtlinie beschreibt die Anwendung von Bauwerksinformationsmodellen zum Abgleich von Leistungsmengen und Controllingstrukturen in den Bereichen „Kostenplanung“, „Terminplanung“, „Ausschreibung und Vergabe“ sowie „Ausführung und Abrechnung“ unt...

- VDI-Richtlinie im Originaltext -

Weitere aktuelle Baunormen im Originaltext finden Sie auf baunormenlexikon.de

STLB-Bau Ausschreibungstexte zu "Vergabe"

Aktuelle, VOB-konforme und herstellerneutrale Ausschreibungstexte direkt für Ihre Ausschreibung oder Angebotserstellung.

Beispiel

Baumpflege - Stabilisierung von aufgerissenen Stammköpfen und Vergabelungen

Stabilisierung von aufgerissenen Stammköpfen und Vergabelungen, gemäß ZTV-Baumpflege, wegen Rissgefährdung, mit Stahlgewindestange, Durchmesser 16 mm, Einbau in einer Ebene mit einer Stange, Länge der Gewindestange '1000' mm, Einbauhöhe über 10 bis ...

Abrechnungseinheit: St

Weitere Leistungsbeschreibungen:

Sicherheitskonzepte - Kommunikationsanlage

Abfrageterminals

Betriebsterminalsoftware - Kommunikationsanlage