Bauleistungen

Rechnungsprüfung zu Bauleistungen

Dem Empfänger obliegt es beim Eingang von Rechnungen, diese auf:
  • sachliche Richtigkeit,
  • rechnerische Richtigkeit und
  • preisrechtliche Richtigkeit
zu prüfen. Infrage kommen Rechnungen für:
  • Leistungen wie z. B. Bauleistungen, Transportleistungen, Reparaturleistungen, sonstige Leistungen für Dritte, Mieten und Pachten, Kopierleistungen, Planungsleistungen nach HOAI, Beratungsleistungen, Dienstleistungen u. a. und
  • Lieferungen für Stoffe wie Baustoffe, Betriebsstoffe wie Diesel, Hilfsstoffe wie Rüst-, Schal- und Verbaumaterial und Büromaterial sowie Lieferungen von Baumaschinen und Geräten u. a.
Nach dem Posteingang werden die Rechnungen meistens mit einem Stempel oder einem Aufkleber versehen oder auf dem Kontierungsbeleg vermerkt. Anschließend kann der Durchlauf zu den prüfenden Stellen bzw. Verantwortlichen bis hin zur Zahlungsanweisung erfolgen.
Rechnungen für Bauleistungen können bei unterschiedlichen Empfängern eingehen und danach differenziert nach den jeweiligen Schwerpunkten geprüft werden. Empfänger sind:
  • die Bauherren bzw. Besteller oder Bauträger als Auftraggeber gegenüber einem Bauunternehmen als General- oder Hauptunternehmer (HU) und
  • ein Bauunternehmen als General- oder Hauptunternehmer als Auftraggeber gegenüber Nachunternehmern oder anderen Betrieben.
Folgende Aspekte sollten mindestens zu Rechnungen über Bauleistungen geprüft werden:
  • Kennzeichnung der Rechnungen als Abschlags-, Teilschluss- oder Schlussrechnung mit Benennung des Bauvertrags,
  • Ausweis nur jener Bauleistungen, die Gegenstand im Bauvertrag sind,
  • Anforderungen zu Rechnungsangaben, die sich aus dem den §§ 14 und 14 a nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) ableiten wie Namen und Anschriften des Auftraggebers und Auftragnehmers, Ausstellungsdatum, fortlaufende Nummerierung, Zeitraum der Leistungserbringung, Umsatzsteuer (soweit nicht Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers zutreffend ist) u. a.,
  • richtige Berechnung des Gesamtbetrages nach den vereinbarten Preisen und der Rechnungssumme,
  • vereinbarte Anzahl der Mehrausfertigungen und Nachweise,
  • vereinbarte Preisnachlässe richtig berücksichtigt,
  • Abschlagszahlungen richtig aufgeführt und vom Schlussrechnungsbetrag abgesetzt bzw. kumulative Abschlagsrechnungen und Schlussrechnung vorgesehen,
  • Teilleistungen einzeln und nach der Reihenfolge im Leistungsverzeichnis (LV) aufgeführt sowie mit den richtigen Abrechnungseinheiten,
  • erforderliche Nachweise wie Aufmaße, Abrechnungsskizzen zum Aufmaß, Stundenlohnzettel bei Stundenlohnarbeiten, Massennachweise, Gewichtsnachweise u. a. beigebracht,
  • bei Pauschalabrechnungen Vergleich der berechneten Leistungen mit dem Zahlplan,
  • vom Auftraggeber erfolgte Beistellungen berücksichtigt bzw. abgesetzt,
  • vereinbarte Preisgleitklauseln berücksichtigt und richtig berechnet,
  • Leistungen zu Nachträgen gesondert aufgeführt und die Ermittlung für geänderte Einheitspreise (EP) nachgewiesen,
  • Vergleich der Soll- und Ist-Mengen der berechneten Bauleistungen ggf. erforderliche Aufklärung von auffälligen Abweichungen bzw. Mengenverschiebungen,
  • ggf. Abzüge bei vorliegenden Ausführungsmängeln, beispielsweise in Höhe des Druckzuschlags als Vergütungsminderung,
  • ggf. Einbehalte, wenn vereinbarte Sicherheiten über Bürgschaften wie Vertragserfüllungsbürgschaft nicht vorliegen,
  • ggf. Gegenforderungen an den Bauausführenden berücksichtigen, z. B. aus anderen Geschäftsbeziehungen oder aus Schadenersatzforderungen.
Speziell zu berücksichtigende Aspekte werden zu Bauleistungen öffentlicher Bauaufträge noch in Vergabehandbüchern sowie in Besonderen (BVB) und/oder Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) getroffen, so:
  • zu Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Rahmen der BVB/ZVB in Richtlinien 214 und 215 sowie zur Rechnungsprüfung in Richtlinie 400 unter Tz. 12,
  • bei Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau spezifische Anforderungen zum Behandeln von Rechnungen im "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB)" nach Teil 3 unter Tz - 3.7 - Rechnungen und Zahlungen - Nr. 10.
Nicht prüfbare Rechnungen oder Rechnungsbestandteile sind von öffentlichen Auftraggebern unverzüglich unter Angabe der Mängel an den Auftragnehmer zurückzusenden. Erfolgten Pauschalabrechnungen, bliebe zu prüfen und zu bestätigen, dass die Bauleistungen auch vertragsgemäß erbracht wurden. Bei Schlussrechnungen ist auch zu beachten, ob die mit der ausgeführten Bauleistung verbundenen zu schuldenden Leistungen wie für die Dokumentation auch erbracht worden sind.
09.10.2018
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