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Schlichtung zur Streitbeilegung

Die Schlichtung zur Streitbeilegung stellt ein zwischen den streitenden Parteien freiwillig vereinbartes, nicht-öffentliches Verfahren dar, bei dem der Schlichter im Verfahren nicht entscheidungsbefugt ist. Das Verfahren selbst ist an kein vorgeschriebenes Schema gebunden. Die streitenden Partner können jeweils die Ausgestaltung vereinbaren. Von verschiedenen Gesellschaften liegen hierfür Verfahrensordnungen vor, beispielsweise von der Deutschen Gesellschaft für Baurecht u. a.
Schlichtungen können zu verschiedenen Sachverhalten vorgesehen und vereinbart werden, so beispielsweise als:
  • Schlichtung zu Sachverhalten bei der Bauplanung und während der Bauausführung, oft auch planungs- und baubegleitend und auch noch nach Bauende, z. B. zu Streitigkeiten bei der Vergütung von zusätzlichen Leistungen und Nachträgen,
  • Schlichtung in Verbindung mit Bau- Tarifverhandlungen zu Lohn, Gehalt und beispielsweise zum Mindestlohn im Baugewerbe u. a.,
  • Schlichtung zu Käufen von Waren und Dienstleistungen und unterschiedlichen Meinungen zu deren Qualität u. a.
Mit der Schlichtung soll zwischen den streitenden Parteien ein Ausgleich herbeigeführt werden. Die Parteien akzeptieren bzw. einigen sich auf einen Schlichter, meistens als eine Einzel-Person. Die Dauer der Schlichtung wird vom Umfang des Sachverhalts, meistens aber als Ende terminisiert. Vom Schlichter wird als Ergebnis der Schlichtung ein Vorschlag mit Begründung zur Lösung des Streits unterbreitet. Vom Schlichter ist Vertraulichkeit zu wahren.
Das Schlichtungsverfahren kann bereits oft in kurzer Zeit zu einer Beilegung führen, besonders dann, wenn die streitenden Parteien von vornherein einigungswillig sind. Das Verfahren selbst ist in der Regel nicht mit einem hohen Aufwand verbunden. Es unterscheidet sich jedoch von anderen Verfahren einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten. Im Gegensatz zur Schlichtung muss der Mediator bei einer Meditation zur Streitbeilegung keinen Vorschlag zur Streitlösung vorlegen. Demgegenüber ist bei einer Adjudikation beim Bauen der Adjudikator entscheidungsbefugt.
07.02.2020
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