VOB B

Schiedsgericht

Vertragsparteien können vereinbaren, dass Rechtsstreitigkeiten nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in einem Schiedsgerichtsverfahren behandelt werden.
Ein Schiedsgericht wird durch einen Schiedsvertrag zwischen den Parteien in Anspruch genommen. Es entscheidet in der Regel innerhalb kurzer Fristen durch Schiedsrichter, die als Juristen und Baufachleute in der Sache spezialisierte Praktiker sind. Der Vorzug der Schiedsgerichtsbarkeit ist darin zu sehen, die Richter nach Fachkunde und Erfahrung auswählen zu können. Andererseits bedeuten Schiedsgerichtsentscheidungen nicht grundsätzlich einvernehmliche Erledigungen von Streitigkeiten, obgleich oft im Verfahren eine gütliche Einigung unterstützt wird.
Der Schiedsspruch hat die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils. Eine Berufung ist nicht möglich, was evtl. von Nachteil sein kann. Andererseits ist aber meistens eine Entscheidung schneller zu erreichen. Mit der VOB, Teil B ist mit Bezug auf § 18 Abs. 3 bei einem VOB-Vertrag auch eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten möglich.
Spezielle Regelungen für ein Schiedsverfahren traf bisher beispielsweise die Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen (SGO Bau), seit 2010 abgelöst durch die Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau).
07.05.2016
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