Werkvertrag nach BGB Das Werkvertragsrecht wird im BGB geregelt. Mit der umfassenden Reform - anzuwenden für ab dem 1. Januar 2018 abzuschließende Verträge - erhielt der Werkvertrag im BGB eine neue Struktur. Aufgenommen wurden weiterhin eigenständige Regelungen für den:...
VOB als Allgemeine Geschäftsbedingung Die Privilegierung der VOB ergab sich bis 2001 nach dem Gesetz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nach Inkrafttreten des neuen Schuldrechts im BGB ab 2002 bleibt die VOB weiterhin privilegiertes Regelwerk, zu finden in den §§ 305 ff. BGB. Es ist i...
Bürgschaft Mit einer Bürgschaft soll der Anspruch eines Gläubigers gesichert werden. Der Bürge verpflichtet sich gegenüber dem Gläubiger eines Dritten, dem eigentlichen Hauptschuldner, für die Erfüllung einer künftigen oder bedingten Verbindlichkeit des Schuldn...
Bauvertrag In einem Bauvertrag sind die rechtlichen Beziehungen zwischen einem Bauherrn bzw. Besteller als Auftraggeber (AG) und einem Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieb als Auftragnehmer (AN) für die Ausführung von Bauleistungen zu regeln. Dem Grunde nach ...
VOB-Vertrag Die in der VOB Teil B geregelten Vertragsbedingungen weichen zu verschiedenen Inhalten von den allgemeinen Vorschriften zum Werkvertrag nach BGB ab. Der VOB-Vertrag als Bauvertrag und der ab 2018 neu strukturierte und abgefasste Bauvertrag nach BGB s...
Bauträgervertrag Im Rahmen des neuen Werks- und Bauvertragsrechts im BGB ab 2018 wird der Bauträgervertrag als eigener Vertragstyp gesetzlich geregelt. Er wurde formal aus dem § 632a (alt) BGB herausgelöst und die ab 2018 anwendbaren Vorschriften werden in den §§ 650...
Führt ein Verstoß gegen DIN-Normen oder Regeln der Technik ohne weiteres zu einem Baumangel? 03.09.2016 Neue Entscheidung des OLG Köln vom 16.3.2016, Aktenzeichen 16 U 63/15 (nicht rechtskräftig, da Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt worden ist).Vorbemerkung: Wenn es um die richtige, mangelfreie, Bauausführung und deren ordnung...
Kostenfreie Akquise oder Beauftragung? 03.10.2018 „Ich erwarte jetzt, dass Sie mir das erklären.“ Wer einen solchen Satz insbesondere nach Hinweis auf die Vertragsbedingungen hört, darf auch ohne Einigung über die Höhe der Vergütung regelmäßig davon ausgehen, dass ein Vertrag zustande gekommen ist u...
Reform des Bauvertragsrechts verkündet 09.06.2017 Im Mai wurde das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts verkündet. Kern des Gesetzes ist eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt damit für Verträge ab diesem Zeitpunkt. Besonders im Fok...