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VOB A

Nicht vorliegende Angebote

Zur Öffnung und Verlesung (Eröffnung) der Angebote sind grundsätzlich bei öffentlichen Aufträgen alle Angebote bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich mit Bezug auf § 14 Abs. 2 im Abschnitt 1 der VOB Teil A zugelassen, die bis zum Ablauf der Angebotsfrist eingegangen sind und dem Verhandlungsleiter bei Öffnung des ersten Angebots vorliegen. Ein Angebot, das nachweislich vor Ablauf der Angebotsfrist dem Auftraggeber zugegangen war, aber bei der Öffnung des ersten Angebots aus vom Bieter nicht zu vertretenden Gründen dem Verhandlungsleiter nicht vorgelegen hat, ist mit Bezug auf § 14 Abs. 6, Nr. 1 VOB/A wie ein rechtzeitig vorliegendes Angebot zu behandeln. Den Bietern ist dieser Sachverhalt unverzüglich mitzuteilen und dieses Angebot mit allen Angaben in der Niederschrift oder in einem Nachtrag aufzunehmen.
Möglicherweise war aber ein Angebot nicht verspätet eingegangen, sondern lag nur aus verschiedenen Gründen nicht zur Eröffnung des ersten Angebots vor, dann ist dieses Angebot in der Niederschrift oder in einem Nachtrag besonders aufzuführen. Die Eingangszeiten und die ggf. bekannten Gründe, aus denen das Angebot nicht vorgelegen hat, sind zu vermerken. In diesem Fall wird ein solches Angebot noch zur Kenntnis genommen.
Vom Auftraggeber ist in den Vergabeunterlagen anzugeben, wo bzw. an welcher Stelle die Angebote vorzulegen sind. Das betrifft nicht nur die Adresse, sondern auch den Raum für die Angebotseröffnung. Auch bei der elektronischen Einreichung von Angeboten ist der rechtzeitige Eingang bei der als zuständig bezeichneten Stelle von den Bietern zu sichern.
Analoge Regelungen gelten auch für EU-weite Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach § 14 EU Abs. 2 bis 6 im Abschnitt 2 sowie nach § 14 VS Abs. 2 bis 7 im Abschnitt 3 der VOB/A-2016 für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen. Nicht vorliegende Angebote sind in der Niederschrift zum Öffnungstermin und etwa bekannte Gründe, aus denen die Angebote nicht vorgelegen haben, aufzuführen. Diese Niederschrift darf nicht veröffentlicht werden.
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26.09.2016
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