Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Änderung der Vergabeunterlagen

Die Vergabeunterlagen sind von besonderer Bedeutung im Ausschreibungs- und Vergabeverfahren, besonders für die Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen nach nationaler Ausschreibung im Unterschwellenbereich gemäß § 8 Abs. 1 im Abschnitt 1 in VOB/A-2016 (analog nach § 8 EU Abs. 1 im Abschnitt 2 bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte und § 8 VS Abs. 1 im Abschnitt 3 zu verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen. Mit den Vergabeunterlagen richtet sich der Auftraggeber unmittelbar an die Bieter und teilt ihnen die maßgebenden Bedingungen für die auszuführenden Leistungen mit.

Die Vergabeunterlagen müssen eindeutige und klare Aussagen treffen. Nach Kenntnisnahme und Durchsicht der Vergabeunterlagen kann sich der Bieter entscheiden, ob er zu den vorgegebenen Bedingungen ein Angebot unterbreiten bzw. am Vergabeverfahren teilnehmen wird. Spezifische Regelungen, Muster und heranzuziehende Vordrucke sind für die öffentlichen Auftraggeber noch mit Bezug auf die Vergabehandbücher zu berücksichtigen, so zu:

Hochbaumaßnahmen nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) im Abschnitt 210 sowie
Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA- B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 1- Richtlinien zur Aufstellung der Vergabeunterlagen -.

Änderungen zu den Vergabeunterlagen sind durchaus möglich, sowohl

einerseits durch den Auftraggeber während des Ausschreibungsverfahrens und,
andererseits durch den Bieter mit einem Angebot, das von den Vergabeunterlagen abweicht.

Der Auftraggeber kann durchaus ggf. erforderliche Änderungen an ausgeschriebenen Positionen im Leistungsverzeichnis (LV) vorsehen und die Vertragsbedingungen einer inzwischen veränderten Situation anpassen. Der Auftraggeber hat in solchen Fällen aber dafür Sorge zu tragen, dass alle potenziellen Bieter darüber rechtzeitig und zu gleicher Zeit informiert werden. Nachweispflichtig wäre darüber der Auftraggeber. Würden terminliche Schwierigkeiten bestehen, müsste ggf. die Angebotsfrist verlängert werden, und zwar einheitlich für alle Bieter. Damit haben dann alle Bieter für die Angebotskalkulation die gleichen Voraussetzungen. Bestehen Unklarheiten, so gehen sie zu Lasten des Auftraggebers.

Eine Änderung an den Vergabeunterlagen kann auch vorliegen, wenn das Angebot, das ein Bieter einreicht, nicht mit den Vergabeunterlagen übereinstimmt. Auch liegt eine Änderung vor, wenn der Bieter eine eigene Zeitplanung für die Bauausführung zum Angebot vorsieht, die von den in den Vergabeunterlagen vorgegebenen Bauzeiten (Vertragsfristen und Einzelfristen) abweicht, insbesondere von dem vorgesehenen Bauablauf für einzelne Gewerke bzw. Teilleistungen. Das wurde so entschieden in einem Beschluss der Vergabekammer Bund vom 27.06.2013 (VK 2-34/13) ausgeführt, zugleich auch mit der Aussage, den Begriff der Änderungen der Vergabeunterlagen nicht zu eng auszulegen.

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

28.09.2016

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Alle Regelungen der VOB/A, VOB/B, VOB/C

Beispiel: Aktuelle ATV DIN 18451 Gerüstarbeiten

Ob Vergabe-Bestimmungen, Regelungen zum VOB/B-Vertrag oder ATV der VOB/C für die Abrechnung – mit baunormenlexikon.de haben Sie alle VOB-Teile parat. Auf dem aktuellen Stand! Mit zahlreichen Erläuterungen. Genau für Ihr Gewerk oder speziell für Architekten.

Die relevanten ATV der VOB/C, VOB/B und VOB/A sind in vielen Normen-Paketen des Baunormenlexikons mit dabei:
Jetzt kostenlos anmelden »

Mein Paket mit VOB »