Vergütungsanspruch Für eine vertraglich ausgeführte Bauleistung besteht Anspruch auf ein Entgelt als Vergütung, und zwar bei einem: Werkvertrag nach BGB gemäß § 632 BGB sowie VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 2 in VOB, Teil B auf Grundlage der vertraglichen Einheitspreise (EP)...
Vergütungsanspruch bei Bauzeitverlängerung Eine Bauzeitverlängerung kann Vergütungsansprüche durch den Auftragnehmer zur Folge haben, wenn sie eine zeitliche Anordnung oder einseitige Entscheidung des Auftraggebers darstellt, die vom vertraglich festgelegten ausführungszeitlichen Inhalt abwei...
Vergütungsanspruch bei Kündigung des Bauvertrags Dem Bauunternehmen als Auftragnehmer steht bei Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber die vereinbarte Vergütung zu. Das gilt gleichermaßen bei einem: VOB-Vertrag mit Bezug auf § 8 Abs. 1, Nr. 2 VOB/B und einem Bauvertrag nach BGB und eine...
Vergütungsanspruch bei Wegfall von Leistungen Beim Wegfall von Leistungen entfällt praktisch ersatzlos eine im Leistungsverzeichnis (LV), ein Leistungstitel, eine Teilleistung oder ein abgrenzbarer Teil des geschuldeten Werkerfolgs. Gesprochen wird dann auch meistens von einer " Null-Position "...
Vergütungsanspruch bei zusätzlichen Leistungen nach VOB Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat der bauausführende Unternehmer Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B.Der Auftraggeber kann den Auftragn...
Vergütungsanspruch für eigenmächtig ausgeführte Leistungen Bei einem VOB-Vertrag wird in § 2 Abs. 8, Nr. 1 VOB/B bestimmt, dass Leistungen ohne Auftrag oder eigenmächtig vom Auftragnehmer ausgeführte Leistungen nicht zu vergüten sind. Vom Auftraggeber müssen vertragswidrige Leistungen – sowohl nach Art als a...
Die Vereinbarung von Abschlagszahlungen im Vertrag 08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann. Daraus resultierend trägt der vorleistungspflichtige Unternehmer ein ge...
Reform des Bauvertragsrechts verkündet 09.06.2017 Im Mai wurde das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts verkündet. Kern des Gesetzes ist eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt damit für Verträge ab diesem Zeitpunkt. Besonders im Fok...
BGH urteilt zu Abschlagszahlungsklauseln in Bauerrichtungsverträgen mit Verbrauchern 29.01.2013 Die bauprofessor.nachrichten hatten sich in der November-Ausgabe 2011 mit dem gesetzlichen Anspruch des Werkunternehmers auf Abschlagszahlungen und den dafür zu erfüllenden Voraussetzungen beschäftigt.Nunmehr hat der Bundesgerichtshof Gelegenheit g...