Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Preisgleitklauseln

Als Preisgleitklauseln gelten einerseits die Lohngleitklausel und zum anderen die Stoffpreisgleitklauseln. Sie sind seit Jahrzehnten in der Baupraxis üblich und wurden bei öffentlichen Bauaufträgen mit unterschiedlichem Umfang in verschiedenen Zeitperioden angewendet. Ansatzpunkt ist die Aussage in der VOB Teil A (in den Abschnitten 1 bis 3 jeweils in § 7 Abs. 1 Nr. 3), dass einem Bauunternehmen als „Auftragnehmer kein ungewöhnliches Wagnis aufgebürdet werden darf für Umstände und Ereignisse, auf die es keinen Einfluss hat und deren Entwicklung auf die Preise nicht im Voraus eingeschätzt werden kann“. Bei sehr langen Bauzeiten kann dies nicht nur bezüglich tariflicher Lohnänderungen, sondern auch bei der Entwicklung der Baumaterialpreise der Fall sein. Bei öffentlichen Bauaufträgen könnten dann Preisvorbehalte vereinbart werden.
Preisgleitklauseln
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Für Baumaßnahmen des Bundes im Hochbau sowie Straßen- und Brückenbau liefern die Vergabehandbücher spezielle Regelungen zur Anwendung, Vereinbarung und Abrechnung von Minder- und Mehraufwendungen sowie zur Vergütung von Mehraufwendungen, so zu
  • Hochbaumaßnahmen nach dem Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017, Stand 2019) zur:
    jeweils mit zugehörigen Richtlinien, Anwendungsvoraussetzungen und Abrechnungsregeln, insbesondere von Minder- und Mehraufwendungen,
  • Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB (Ausgabe August 2019) im
    • Teil 1 unter Tz. 1.3 – Besondere Vertragsbedingungen (Nr. 19 bis 21),
    • Teil 1 unter Tz. 1.4 – Leistungsbeschreibung (Nr. 43) und
    • Teil 3 unter Tz. 3.2 – Abrechnung (Nr. 43 und 44),
    wonach die Stoffpreisgleitklausel überarbeitet und neu geregelt wurde.
Berücksichtigung fanden die Aussagen auf Grundlage des von den Bauverbänden und der BWI-Bau GmbH erarbeiteten Leitfadens zur „Berechnung von Mehr- und Minderaufwendungen bei der Anwendung von Stoffpreisgleitklauseln in Bauverträgen (2015)“ einschließlich von Berechnungsbeispielen.
Die Stoffpreisgleitklausel erlangte zunehmend Bedeutung ab 2004 infolge teils sprunghaft gestiegener Stahlpreise sowie in den folgenden Jahren. Mit der Coronapandemie stellten sich weitere drastische Steigerungen im 1. Halbjahr 2021 verbunden mit Lieferengpässen diverser Baustoffe ein. Daraufhin erfolgten Verfahrensaussagen mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 21. Mai 2021 zu „Lieferengpässen und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe“. Danach kann für die Stoffpreisgleitklausel bei Hochbaumaßnahmen das Formblatt 225 im VHB-Bund als Instrument herangezogen werden, um auf Preisänderungen reagieren zu können. Allgemeine Voraussetzung für die Anwendung bleibt jedoch der Aspekt, dass die einzubeziehenden Stoffarten vom Statistischen Bundesamt im Erzeugerpreisindex aufbereitet und veröffentlicht werden.
Dann kann die Stoffpreisgleitklausel auf alle jene Baustoffe ausgerichtet werden, die ihrer Eigenart nach Preisveränderungen in besonderem Maße ausgesetzt sind und für die ein nicht kalkulierbares Preisrisiko zu erwarten ist. Neben Einbaustoffen ist auch die Vereinbarung für Betriebsstoffe möglich. Zugelassen sind grundsätzlich auch Nebenangebote mit anderen Baustoffen und/oder Bauweisen, wenn bei einer Baumaßnahme die Stoffpreisgleitklausel vorgesehen wird.
Die Lohngleitklausel ist bei Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach Tz. 1.3 (Nr. 18) im Teil 1 im HVA B-StB grundsätzlich nicht mehr (seit 2016) zu vereinbaren. Sollte als Ausnahmefall die Lohngleitklausel erforderlich sein, so ist dies mit dem BMVI, Referat Straßenbau 14, vorher abzustimmen.
Sofern eine Lohngleitklausel – beispielsweise bei Bundeshochbaumaßnahmen – begründet vereinbart werden kann, ist zunächst der Erstattungsbetrag zur Lohnänderung bei Lohngleitung als separater Titel bzw. Abschnitt in die Leistungsbeschreibung als Übertrag in das Leistungsverzeichnis (LV) mit Bezug auf Tz. 4.8.5 in der Richtlinie 100 – Allgemeine Richtlinien Vergabeverfahren – im VHB-Bund (2019) aufzunehmen. Die vorgegebene Lohnänderung (in Cent je Stunde) und der Änderungsbetrag (in Euro) sind ausschließlich für die Wertung des Angebots von Bedeutung. Vertragsbestandteil werden sie jedoch nicht, sondern nur der vom Bieter angebotene von Tausend (v. T.)-Satz.
Die Bemessungsfaktoren der Preisgleitklauseln sind möglichst dem Wettbewerb zu unterstellen. Der vom Bieter anzugebende Änderungssatz bei Lohngleitung unterliegt dem Wettbewerb. Er darf nicht isoliert betrachtet werden. Ist in den Vergabeunterlagen eine Unterteilung der Änderungssätze nach Leistungstiteln bzw. Abschnitten des LVs vorgesehen, müssten deren Ermittlung die jeweiligen Personalkostenanteile und Angebotssummen je LV-Abschnitt zugrunde gelegt werden. Wird kein Änderungssatz angegeben, so besteht auch kein Anspruch auf Vergütung als Erstattung von Lohn- und Gehaltsmehraufwendungen.
Das Bauunternehmen als Auftragnehmer ist zu verpflichten, die zur Ermittlung der Mehr- oder Minderbeträge erforderlichen Nachweise zu erbringen. Wurde eine Preisgleitklausel vereinbart, ist eine sich daraus ableitende Vergütung aus der Bauausführung dem Auftraggeber (AG) in Rechnung zu stellen, beispielsweise in einer Anlage zur Schlussrechnung als Rechnungslegung bei Lohngleitung.
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