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Berufsgenossenschaften

Berufsgenossenschaften sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und jeweils Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Für das Baugewerbe übernimmt diese Aufgaben die "Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft" (BG Bau), die sich aus der Fusion der früher selbstständigen Berufsgenossenschaften für den Hochbau und den Tiefbau ableitet.

Die BG-Bau

bietet einen Schutz für die Beschäftigten im Baugewerbe sowie bei ca. 40.000 privaten Bauvorhaben, vor allem Schutz zu Arbeits- und Wegeunfällen und Berufskrankenheiten,
unterstützt die Baubetriebe und Versicherten in allen Fragen des Arbeitsschutzes und führt Schulungen durch,
prüft technische Arbeits- und Schutzmittel,
verfolgt das Unfallgeschehen auf den Baustellen und erforscht die Unfallursachen,
betreut die Arbeitnehmer und Versicherten kompetent und umfassend , wenn ein Arbeitsunfall eingetreten ist oder eine Berufskrankheit droht,
betreut mit Betriebsärzten und Fachkräften für Sicherheit des Arbeitsmedizinisch-Sicherheitstechnischen Dienstes die Bauunternehmen und Versicherten.

Wenngleich die Anzahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle pro 1.000 Vollbeschäftigten in der Bauwirtschaft in den letzten Jahren wesentlich geringer als vergleichsweise zum Jahr 1960 war, sind und bleiben die Beschäftigten in den Bauunternehmen noch einem hohen Unfallrisiko ausgesetzt. Oft sind auch die Folgen eines Baustellenunfalls schwerer als in anderen Bereichen. Um so mehr obliegt den Bauunternehmen der gesetzliche Auftrag zur Prävention.

Die Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft ist für jedes Bauunternehmen gesetzliche Pflicht. Zur Finanzierung der Aufgaben leisten die Bauunternehmen einen Beitrag zur Unfallversicherung.

Nach der Neuregelung der Finanzierung der Berufsgenossenschaften setzt sich der Beitrag aus

der Hauptumlage,
dem internen Lastenausgleich,
den Beiträgen zum arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst,
der Lastenverteilung nach Arbeitsentgelten und
der Neurenten sowie
dem Beitragsausgleichsverfahren

zusammen.

Die BG Bau bietet den bei ihr versicherten Bauunternehmen auch die Möglichkeit, eine "qualifizierte Unbedenklichkeitsbescheinigung (qUB)" ausgestellt zu bekommen, wenn der Versicherte seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der BG Bau nachkommt. Dies ist von Bedeutung, wenn das Bauunternehmen (beispielsweise als leistender Nachunternehmer) nicht in der Liste der Präqualifikation (Präqualifikationsverzeichnis) geführt wird und der General- bzw. Hauptunternehmer (HU) als Leistungsempfänger geeignete Nachweise bzw. eine Unbedenklichkeitsbescheinigung verlangt. Denn gemäß der Hauptunternehmerhaftung im Baugewerbe (nach § 150 Abs. 3 Sozialgesetzbuch VII) haftet der GU bzw. HU für die Zahlungspflicht seines NU.

Die Beiträge zur Unfallversicherung zählen zu den gesetzlichen Sozialkosten. Sie sind folglich ebenfalls Bestandteil der lohnbezogenen Kosten (Lohnzusatzkosten) sowie auch Gehaltszusatzkosten und werden mit im Baupreis kalkuliert. In den Musterberechnungen des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e. V. für die Berechnung eines Zuschlagsatzes für die Lohnzusatzkosten wird die Unfallversicherung in der Position 2.2.1.6 ausgewiesen.

Die Berufsgenossenschaften haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen zu sorgen. Dazu gehört auch das Recht, Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen.

18.01.2017

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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