Minderwert trotz Mangelbeseitigung

Erscheinen die Maßnahmen des Auftragnehmers untauglich, liegt eine sofortige Kündigung nahe. Doch der Nachweis, dass keine andere Lösung möglich war, ist rechtlich riskant. Der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Markus Cosler hilft, das Risiko zu minimieren.

Architektenaufträge mit Gemeinden müssen schriftlich erteilt werden. Fehlt die Schriftform, ist der Vertrag unwirksam – selbst wenn eine mündliche Absprache getroffen wurde.

Bauwerke müssen abgedichtet werden, um Wasserschäden zu vermeiden. Die dafür erforderliche fachgerechte Planung erfordert Kenntnisse der Wasserverhältnisse. Die Bedeutung einer gewerkeübergreifend geplanten, normgerechten Abdichtung, z. B. nach DIN 18533, erläutert der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Dr. Christian Behrens im zweiten Teil der Serie „Wasser – die unterschätzte Gefahr am Bau“.

Die funktionale Vergabe spart Kosten, birgt aber auch Streitpotenzial: Wer zahlt bei Änderungen während der Bauphase? Der BGH hat geklärt, dass ohne klare Vereinbarungen Auftragnehmer nicht automatisch haften. Der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Markus Cosler verrät, wann Mehrvergütungsansprüche bestehen.

Im Kampf ums Recht zählt, wer was beweisen muss. Grundsätzlich muss jede Partei für die ihr günstigen Tatsachen den Beweis erbringen – es sei denn, eine Beweislastumkehr greift. Fragwürdige Kniffe, die dafür mitunter eingesetzt werden, beleuchtet Dr. Andreas Neumann, Anwalt mit den Schwerpunkten Baurecht und Immobilienrecht.

Nach der neuen Rechtsprechung des BGH ist die Mitteilung eines geänderten Bauzeitenterminplans keine Anordnung im Sinne des § 2 Abs. 5 VOB/B. Zudem sagt der BGH, dass allein die Änderung des Bauablaufs grundsätzlich keine Verletzung einer Vertragspflicht des Auftraggebers sei. Daher stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten ein Auftragnehmer hat, nicht einkalkulierte Mehrkosten wegen der Bauzeitverschiebung durchzusetzen.