Baurecht / BGB Materialpreiserhöhungen am Bau – immer Risiko des Unternehmers? Bekanntermaßen kommt es in den letzten Monaten zu massiven Materialpreiserhöhungen am Bau. Bei neuen Verträgen gibt es sicherlich diverse Möglichkeite... 10.08.2021
Baurecht / BGB Ist die vorkalkulatorische Preisfortschreibung wirklich zu Ende? Früher war alles ganz einfach. Beim VOB/B-Vertrag galt die Regel „guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis“. Alle Abwe... 11.06.2020
Baurecht / BGB Das vielfach übersehene große Risiko der Baukostenobergrenze im Architektenvertrag Der Bauherr wünscht sich grundsätzlich eine größtmögliche Sicherheit hinsichtlich der entstehenden Baukosten. Dies ist sicherlich nichts Anrüchiges, s... 06.02.2020
Baurecht / BGB Der Bauvertrag in der Insolvenz – eigentlich kein Grund zur Panik Wo gebaut wird, sind Probleme und Streitigkeiten oft nicht weit. In den meisten Fällen sind dies zum einen Streitigkeiten über die dem Unternehmer zus... 08.11.2019
Baukalkulation / Angebot / Nachträge Nicht ausgeführte Einzelpositionen – das unterschätzte Auftraggeber-Risiko Immer wieder kommt es vor, dass Positionen, die im Rahmen eines Leistungsverzeichnisses mit beauftragt werden, im Zuge des Baufortschritts dann doch n... 04.07.2019
Leistungsverzeichnis / Leistungsbeschreibung Vorsicht bei einvernehmlicher Herausnahme von Positionen aus einem Leistungsverzeichnis Von der Grundstruktur her kann der Auftraggeber gemäß § 8 VOB/B jederzeit die Kündigung des Vertrages erklären. Es handelt sich um ein so genanntes fr... 31.05.2019
Baurecht / BGB Wie abschließend sind Nachtragsvereinbarungen? Der Bau eines Hauses verläuft selten wie geplant. Sind im Laufe des Baus Arbeiten nötig, die anfangs nicht bedacht wurden, können Bauunternehmer und B... 07.06.2018
Vorschriften / Gesetze Neues – oder Altes? – zur Vertragsstrafe Vertragsstrafenregelungen beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Immer wieder versuchen Auftraggeber, die insoweit vorhandene Rechtsprechung des Bundes... 31.08.2017
VOB B Neues zur Bedenkenanzeige Immer wieder kommt es in der täglichen Baupraxis vor, dass der Unternehmer Bedenken gegen die vom Auftraggeber vorgesehene Planung, die Ausführungsart... 02.03.2017
Vorschriften / Gesetze Gewährleistung für Photovoltaikanlagen – zwei oder fünf Jahre? Nachdem der 8. Senat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 09.10.2013 zum Aktenzeichen VIII ZR 318/12 entschieden hat, dass im dortigen Fall die Gewäh... 02.12.2016
VOB B Abrechnung ausnahmsweise ohne Nachweis der Urkalkulation Bereits mehrfach hatten wir darauf hingewiesen, dass eine Abrechnung nach VOB/B-Vertrag immer auf Basis der so genannten Urkalkulation des ursprünglic... 07.10.2016
VOB B Nachtrag wegen geänderter Leistung: Mehrkosten sind immer aus der Urkalkulation fortzuschreiben! Immer mal wieder kommt es vor, dass man als Anwalt über Urteile „stolpert“, die sich mit Dingen befassen, von denen man eigentlich ausging, dass sie l... 01.07.2016
Baurecht / BGB Architektenhaftung ohne Ende? Die Frage der Dauer der Architektenhaftung ist insbesondere in den letzten Jahren verstärkt Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen geworden. Fest... 04.12.2015
Vorschriften / Gesetze Und nochmal: Neues zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede Bereits mehrfach hatten wir Sie im Rahmen dieses Newsletters auf eine geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Folgen einer Schwarzgeld... 02.10.2015
Vorschriften / Gesetze Das Ende eines weitverbreiteten Irrtums: Mangel auch ohne Schaden! Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 29.11.2013 zum Aktenzeichen 13 U 80/12 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch Beschluss de... 05.09.2015
Buchhaltung / Rechnungswesen Kein Verzug mehr ohne Mahnung: Das Ende der bloßen Fortschreibung von Bauzeitenplänen Lange Zeit war man in der Baubranche davon ausgegangen, dass dann, wenn behindernde Umstände eingetreten sind, es ausreicht, wenn der Bauzeitenplan en... 27.02.2015
Vorschriften / Gesetze Der Bundesgerichtshof und das Telefax – eine unendliche Geschichte? Die Art und Weise der Kommunikation am Bau hat sich in den letzten Jahren recht rasant verändert. Während vor einigen Jahren noch das Telefax fast die... 01.12.2014
Vorschriften / Gesetze Das "unbekannte Wesen": Die gesamtschuldnerische Haftung von Unternehmer und Architekt auf Mangelbeseitigung Als Architekt kennt man den Anspruch des Bauherrn auf Mangelbeseitigung in der Regel nur aus dem Blickwinkel heraus, dass man den Bauherrn unterstützt... 06.10.2014
VOB B Mängel bleiben beim Auszahlungsanspruch wegen nicht angelegtem Sicherheitseinbehalt unberücksichtigt! Es ist in der Praxis üblich, dass Abschlagsrechnungen regelmäßig nicht zu 100 % beglichen werden. Üblicherweise werden diese um 10 % gekürzt, sofern d... 30.07.2014
Vorschriften / Gesetze Arglistig verschwiegener Mangel In den bauprofessor.nachrichten vom März 2014 hatten wir Sie bereits darauf hingewiesen, dass es tatsächlich eine Haftung für "versteckte Mängel" oder... 30.05.2014
Vorschriften / Gesetze Neues Urteil: Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede" In der letzten Zeit hatten wir mehrfach auf aktuelle Entscheidungen diverser Gerichte zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede hingewiesen. Insbesondere ... 02.05.2014
Vorschriften / Gesetze Die unausrottbare Mär vom versteckten Mangel Jeder, der in der Baubranche tätig ist, ist schon einmal mit dem Satz "Für versteckte Mängel gelten die Gewährleistungsfristen nicht" oder gar "Für ve... 06.03.2014
Vorschriften / Gesetze Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede" Nachdem wir Sie bereits mit den Beiträgen "Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche " und "Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit!... 29.11.2013
Vorschriften / Gesetze Nachunternehmerleistung mangelhaft - darf der Generalunternehmer immer die Zahlung verweigern? BGH-NU-Leistung mangelhaft: GU kann Zahlung (immer) verweigern! Dies war die Schlagzeile mancher Pressemitteilung im September und die Reaktion auf da... 04.10.2013
News Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit! Nachdem dies früher anders war, hat der Bundesgerichtshof in der Frage, ob es bei einer Schwarzgeldabrede zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer noch... 30.08.2013
Baukalkulation / Angebot / Nachträge Nachtragskalkulation – Bleibt der gute Preis immer gut? Grundsätzlich gilt im Rahmen der Nachtragskalkulation – egal ob es sich um eine Mengenmehrung/-minderung, geänderte Leistung oder zusätzliche Leistung... 31.05.2013
News Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche Schwarzgeldabreden sind – bedauerlicherweise – Bestandteil der Baupraxis. Seit Jahren beschäftigt die Justiz die Frage, welche Konsequenzen eine solch... 03.05.2013
VOB B Wie pauschal ist eigentlich pauschal? Immer wieder gibt es zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Streit über die Frage, was genau von einem Pauschalvertrag erfasst ist und wie Abweichung... 28.02.2013
VOB B Kann eine Werkleistung mangelhaft sein, wenn sie den anerkannten Regeln der Technik entspricht? Dass der Unternehmer im Rahmen des Werkvertrages den Erfolg schuldet, ist allgemein bekannt. Die Frage ist letztlich, wieweit diese Erfolgshaftung geh... 30.01.2013
Vorschriften / Gesetze Sind An- und Abfahrtkosten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung zu vergüten? Immer wieder kommt es – insbesondere bei kleineren Aufträgen – zu Streitigkeiten zwischen den Parteien, ob der Unternehmer berechtigt ist, An- und Abf... 29.11.2012
Baukalkulation / Angebot / Nachträge Was genau ist eigentlich eine unzulässige Mischkalkulation? In der Baupraxis wird bei öffentlichen Auftraggebern immer wieder sehr schnell von einer „unzulässigen Mischkalkulation“ gesprochen, ohne dass tatsäch... 05.10.2012
Baurecht / BGB Mängelrüge per E-Mail? § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B sieht vor, dass der Auftragnehmer verpflichtet ist, alle während der Verjährungsfrist der vortretenden Mängel, die auf vertrag... 03.09.2012
VOB B Was gehört zur geschuldeten Leistung? Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, was denn von der vertraglich geschuldeten Leistung erfasst ist oder nicht. Ist die VOB/B vereinbart worden, s... 03.07.2012
Vorschriften / Gesetze Wann liegt ein Mangel vor? Mit Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20.08.2009 zum Aktenzeichen 1 U 295/09 hat dieses sich mit einer eigentlichen Selbstverständlichkeit ... 31.05.2012
VOB B Nullpositionen beim Einheitspreisvertrag – Wie wird richtig abgerechnet? ... Daher ging die wohl herrschende Meinung davon aus, dass eine entsprechende Vergütungsanpassung über eine entsprechende Anwendung des für die frei... 24.04.2012
VOB B Arbeitseinstellung um Nachtrag durchzusetzen? In der Vergangenheit haben zwei sich – scheinbar – diametral gegenüberstehende Entscheidungen zweier Oberlandesgerichte Klarheit geschaffen, unter wel... 05.03.2012
Baurecht / BGB Schadenersatz und Umsatzsteuer In der Baupraxis herrschte große Unsicherheit dahingehend, ob und wann Schadenersatzansprüche des Auftraggebers vom Auftragnehmer mit oder ohne Umsatz... 05.01.2012
Vorschriften / Gesetze Ausgleichsanspruch unter Gesamtschuldnern Immer wieder problematisch ist es, wenn ein Bauherr einen Unternehmer beauftragt hat und dieser seinerseits einen Nachunternehmer beauftragt hat. In s... 05.12.2011
Vorschriften / Gesetze Neues zur Gewährleistungsbürgschaft Es ist in der Rechtsprechung seit Jahren allgemein anerkannt, dass die Verpflichtung eines Bauunternehmers in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bes... 03.11.2011
Vorschriften / Gesetze Sofortige Kündigung bei ungeeigneter Mangelbeseitigung? In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass der Auftraggeber und/oder der bauleitende Architekt sieht, dass der Auftragnehmer Mangelbeseitigungsmaßn... 05.10.2011
Baurecht / BGB Minderwert trotz Mangelbeseitigung Immer wieder kommt es im Rahmen von Mangelbeseitigungsmaßnahmen zu Streitigkeiten zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern, ob es insoweit trotz voll... 05.09.2011
News Funktionale Vergabe und Mehrvergütungsansprüche ... In der Praxis zeigt sich bei dieser Vorgehensweise sehr häufig das Problem, dass es im Zuge der Baumaßnahme zu Änderungen der Leistung kommt. Sod... 01.07.2011
VOB B Was gilt, wenn Stundenzettel nicht unterzeichnet sind? Immer wieder ist unklar was gilt, wenn Stundenzettel nicht unterzeichnet sind. Die Regelung des § 15 VOB/B zu den Stundenlohnzetteln ist sehr umfassen... 31.05.2011
VOB B Versteckte Mängel gibt es nicht! Immer wieder hört man von besonderen Vorschriften, die angeblich bei einer Haftung für „versteckte Mängel“ greifen sollen. Tatsächlich gibt es etwas D... 29.04.2011
Bauvertrag / Werkvertrag Vorsicht bei Sicherheiten! Immer wieder kommt es in der Praxis zu Problemen, wenn Vertragserfüllungsbürgschaften auf der einen Seite und Gewährleistungseinbehalte auf der andere... 31.03.2011
VOB B Verbindliche Fristen auch bei verspätetem Zuschlag Mit Urteil vom 25.11.2010 zum Aktenzeichen VII ZR 201/08 hat der Bundesgerichtshof sich nochmals mit der Frage befasst, welche Auswirkungen eine versp... 02.02.2011
VOB B Sittenwidrige Preise und korrekte Preisbildung nach VOB In jüngster Zeit sind mehrere Gerichtsentscheidungen ergangen, zu der Frage, wann ein Einheitspreis sittenwidrig überhöht ist mit der Folge, dass dies... 07.01.2011
Baurecht / BGB Unzulässige Kombination: Mangelbeseitigung und Kostenübernahmeerklärung Für Auftragnehmer ist es ärgerlich, wegen angeblicher Mängel am Gewerk in Anspruch genommen zu werden. Dies versteht sich von selbst. Noch ärgerlicher... 22.11.2010
Baurecht / BGB Problematisch: Kündigung eines Bauvertrages Sowohl die VOB/B, als auch das BGB sehen vor, dass der Auftraggeber einen geschlossenen Bauvertrag jederzeit und ohne Grund kündigen kann. Diese Kündi... 28.10.2010