Baubetrieb/Bauunternehmen

Scheinselbstständigkeit am Bau

Von Scheinselbstständigkeit wird gesprochen, wenn eine Person als ein "selbstständiger Einzelunternehmer" gewerbliche Tätigkeiten ausführt, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt werden und die Person der Tätigkeitsart nach damit eigentlich ein Arbeitnehmer ist und der Auftrag- bzw. Arbeitgeber praktisch Sozialversicherungsbeiträge spart. Als allgemeines Indiz ist anzusehen, wenn der gesamte Umsatz oder dessen Großteil nur mit einem Auftraggeber bzw. Kunden realisiert wird. Führt ein Scheinselbstständiger Bauleistungen aus, gelten sie der Sache als eine Schwarzarbeit.
Werden Selbstständige, die keine weiteren eigenen Arbeitnehmer beschäftigen, beispielsweise zur Ausführung von Bauleistungen von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) als Nachunternehmer (NU) eingesetzt, bliebe zu prüfen, ob nicht evtl. eine Scheinselbstständigkeit vorliegt und der vermutlich Selbstständige dann als Arbeitnehmer des GU/HU anzusehen wäre. Anzunehmen ist es meistens dann, wenn gleich "mehrere Einzelunternehmen als einzelne Selbstständige" an einem Bauvorhaben auftreten und eigentlich nur für Hilfsarbeiten als einfache Tätigkeiten einsetzbar sind.
Als weitere Aspekte zur Abgrenzung von einer Scheinselbstständigkeit sind hervorzuheben, dass für die Beschäftigten des Selbstständigen:
  • persönliche Abhängigkeit vom Arbeitgeber und dessen Weisungsbefugnis vorliegen,
  • Arbeitszeiten, Vergütungen, Gewährung von Urlaub und Sozialleistungen sowie Lohnfortzahlung bei Krankheit eingehalten bzw. gewährt werden.
In Fällen der Scheinselbstständigkeit kämen auf den GU/HU die sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgeberpflichten zugleich im Sinne der Hauptunternehmerhaftung zu, beispielsweise:
Handlungsweisen hierzu sowie zur Kontrolle beim Einsatz von Selbstständigen in der Bauausführung liefern die "Checklisten - Nachunternehmereinsatz", herausgegeben vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) vom Januar 2016.
10.12.2018
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