Baubetrieb/Bauunternehmen

Scheinselbstständigkeit am Bau

Von Scheinselbstständigkeit wird gesprochen, wenn eine Person als ein "selbstständiger Einzelunternehmer" gewerbliche Tätigkeiten ausführt, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt werden und die Person der Tätigkeitsart nach damit eigentlich ein Arbeitnehmer ist und der Auftrag- bzw. Arbeitgeber praktisch Beiträge zur Sozialversicherung spart. Als allgemeines Indiz ist anzusehen, wenn der gesamte Umsatz oder dessen Großteil nur mit einem Auftraggeber (AG) bzw. Kunden realisiert wird. Führt ein Scheinselbstständiger Bauleistungen aus, gelten sie der Sache nach als eine Schwarzarbeit.

Abgrenzung zur Nachunternehmerschaft

Werden Selbstständige, die keine weiteren eigenen Arbeitnehmer beschäftigen, beispielsweise zur Ausführung von Bauleistungen von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) als Nachunternehmer (NU) eingesetzt, bliebe zu prüfen, ob nicht evtl. eine Scheinselbstständigkeit vorliegt und der vermutlich Selbstständige dann als Arbeitnehmer des GU/HU anzusehen wäre. Anzunehmen ist es meistens dann, wenn gleich "mehrere Einzelunternehmen als einzelne Selbstständige" bei einem Bauvorhaben auftreten und eigentlich nur für regelmäßige „Hilfsarbeiten“ als einfache Tätigkeiten einsetzbar sind und dafür eingesetzt werden. Ggf. bedarf es bei Bauleistungen einer Prüfung zum Einzelfall, ob die auszuführenden Hilfsarbeiten als Scheinselbstständigkeit verdächtig wären.

Merkmale einer Scheinselbstständigkeit

Für die Abgrenzung eines Nachunternehmers von einem Scheinselbstständigen können noch mehrere Aspekte maßgebend sein. Folgende Merkmale sprechen für eine Scheinselbstständigkeit:
  • persönliche Abhängigkeit vom Arbeitgeber,
  • fehlende Weisungsbefugnis nach Ort, Zeit und auszuführender Tätigkeit,
  • Unselbstständigkeit bei der Organisation und Ausführung der Tätigkeiten,
  • Nichteinhaltung von festen Arbeitszeiten,
  • Nichtgewährung von Vergütungen nach gesetzlichen Mindestentgelten, von Überstunden, von bezahltem Urlaub u. a.,
  • Nichtgewährung von Sozialleistungen sowie Lohnfortzahlung bei Krankheit,
  • Nichtabführung von Lohnsteuer.
In Fällen der Scheinselbstständigkeit kämen auf den GU/HU die sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgeberpflichten zugleich im Sinne der Hauptunternehmerhaftung zu, beispielsweise mindestens für:
Handlungsweisen hierzu sowie zur Kontrolle beim Einsatz von Selbstständigen in der Bauausführung liefern die "Checklisten – Nachunternehmereinsatz (2016)", herausgegeben vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB).
Bauprofessor-Redaktion
Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.
Über Bauprofessor »
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Subunternehmer (Bau)
Subunternehmer ist ein synonymer Begriff für Nachunternehmer, der als selbstständiges Unternehmen im Auftrag und mit Vertrag bestimmte Bauleistungen beim General- bzw. Hauptunternehmer ausführt. Für die auszuführende Bauleistungen trägt der Subuntern...
Verträge mit Nachunternehmern
Einsatz von NU durch GU/HU Verträge mit Nachunternehmern – synonym oft auch als Subunternehmer bezeichnet – werden in der Baupraxis meistens von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) abgeschlossen, wenn die Bauleistungen für e...
Unbedenklichkeitsbescheinigungen
Bauaufträge sind an zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Dem Auftraggeber (AG) obliegt es, die Eignung zur Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eines Bieters zu prüfen. Dafür können vom Bieter Erklärungen zum Angebot sowie weitere, v...
Nachunternehmereinsatz bei öffentlichen Bauaufträgen
Ergänzend zu den allgemeinen Aussagen zum Nachunternehmereinsatz sind für öffentliche Bauaufträge noch spezifische Anforderungen nach den Vergabe- und Vertragshandbüchern zu berücksichtigen.Bei Aufträgen, bei denen die Regelungen im Vergabe- und Ve...
Nachunternehmerauswahl
Wird die Ausführung einer Baumaßnahme von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) übernommen, dann werden vom GU/HU neben den eigenen Bauleistungen mit eigenen Arbeitskräften meistens auch Leistungen von Nachunternehmern (NU) gebu...
Nachunternehmereinsatz
Der Bauherr als Auftraggeber (AG) kann bestimmen, ob von einem Bauunternehmen als Auftragnehmer für das Bauvorhaben Nachunternehmer (NU) eingesetzt werden können. Soll ein NU eingesetzt werden, ist dies auf verschiedene Art und Weise möglich: der NU ...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere