Lohn / Tarif / Rente

SOKA-Bau

SOKA-Bau ist innerhalb der Sozialkassen der Bauwirtschaft eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien im Baugewerbe. Zum betrieblichen Geltungsbereich zählen die Bauunternehmen im Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe), vorwiegend die Unternehmen im Bauhauptgewerbe. Der persönliche Geltungsbereich betrifft für die Urlaubsvergütung in der Bauwirtschaft die gewerblichen Arbeitnehmer und gewerblichen Aushilfen unabhängig von der Höhe des Bruttolohns, nicht aber die Angestellten.
Grundlage für das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe liefert die Fassung des allgemeinverbindlichen "Tarifvertrags vom 29. Januar 2021 zur Änderung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) vom 28. September 2018", abgeschlossen zwischen den Tarifvertragsparteien (HDB, ZVB und IG BAU) und in Kraft seit 1. Januar 2021. Das Sozialkassenverfahrenssicherungsgesetz (SokaSiG II vom 25. Mai 2017, im BGBl. I 2017, S. 1210) erklärte alle seit 2006 gültigen Sozialkassentarifverträge für alle Unternehmen und Beschäftigen in der Bauwirtschaft für verbindlich. Damit wurde die Tarifautonomie nachhaltig gestützt und der Rechtsschutz für die Beitragseinziehung vereinfacht.
SOKA-Bau
Bild: © f:data GmbH
Von der SOKA-Bau werden folgende wichtige Leistungen geboten:
  1. Sicherung von Urlaubsansprüchen (Urlaubsentgelt und zusätzliches Urlaubsgeld (ZUG)) für die gewerblichen Arbeitnehmer über ULAK (Urlaubs- und Lohnausgleichskasse),
  2. Leistungsbereich Zusatzversorgung (ZVK-Bau),
  3. Überbetriebliche Altersversorgung mit der Tariflichen Zusatzrente (TZR),
  4. Finanzierung der Berufsausbildung der Auszubildenden,
  5. Absicherung von Wertguthaben aus der Arbeitszeitflexibilisierung.
Leistungen zum Urlaubsverfahren werden anstelle von der ULAK analog auch erbracht für Bauunternehmen mit Sitz:
  • im Freistaat Bayern durch die "Gemeinnützige Urlaubskasse des Bayerischen Baugewerbes (UKB)",
  • im Land Berlin durch die "Sozialkasse des Berliner Baugewerbes (SOKA-Bau Berlin) ".
An die Sozialkassen sind von den Unternehmen des Bauhauptgewerbes monatlich Beiträge als Umlagen zu leisten, aus denen danach die Urlaubsentgelte, Berufsbildungskosten der Auszubildenden und die Zusatzversorgung finanziert und nach vorbestimmten Regelungen den Bauunternehmen rückerstattet werden. Die Beitragssätze zur SOKA-Bau, differenziert nach den Tarifgebieten Deutschland – Ost und Deutschland – West sowie für das Land Berlin, werden jährlich überprüft, ggf. angepasst und in der Höhe neu festgelegt mit Geltung bis zum Jahr 2022.
Grundlage für die Beitragsberechnung in Unternehmen des Bauhauptgewerbes an die SOKA-Bau ist die lohnsteuerpflichtige Bruttolohnsumme der gewerblichen Arbeitnehmer. Dies war seit Jahrzehnten bis 2020 ausschließlich maßgebend. Im Fall von wenigen gewerblichen Arbeitnehmern, aber vielen Angestellten beteiligte sich ein Unternehmen bisher in geringerem Maße an den Berufsausbildungskosten, was auch eine Verteilung mit Bezug auf Angestellte gerechter erscheinen lässt. Ein Mehrbedarf an Mitteln leitete sich auch aus der coronapandemiebedingten Erhöhung der Erstattungsbeträge an die Überbetrieblichen Ausbildungszentren (ÜAZ) ab.
Zur Deckung des höheren Bedarfs erfolgte eine neue Regelung ab 2021 im § 17 des VTV mit Abführung eines Beitrags an die SOKA als Einzugsstelle durch das Unternehmen für jeden laut Arbeitsvertrag beschäftigten Angestellten (nicht jedoch für geringfügig Beschäftigte) in Höhe von monatlich 18 € zur Finanzierung der Berufsbildung, erläutert unter Berufsbildungsbeiträge im Baugewerbe.
Neben der SOKA-Bau für das Bauhauptgewerbe sichert das SokaSiG auch die Rechtsgrundlage für das Maler- und Lackiererhandwerk, das Dach-, Gerüstbauer-, Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk, den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (GaLaBau), Betonsteingewerbe, die Steine- und Erden-Industrie nebst Betonsteinhandwerk und Ziegelindustrie. Für diese Gewerke sind teils gewerbebezogene Sozialkassen maßgebend und teils unterschiedlich hohe Beitragssätze, beispielsweise angeführt unter SOKA-Dachdeckerhandwerk, SOKA-Gerüstbaugewerbe, Malerkasse für das Maler- und Lackiererhandwerk.
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