Lexikon • Index Z
VOB A

Zeitverträge

Zeitverträge werden im Allgemeinen als Rahmenvereinbarungen abgeschlossen, speziell als Rahmenvereinbarungen (nationale Vergabe) oder Rahmenvereinbarungen zur Vergabe (EU und VS) nach jeweils § 4a in den Abschnitten 1 bis 3 in der VOB Teil A. Mit Zeitverträgen wird der Auftragnehmer verpflichtet, Leistungen für eine bestimmte Zeit zu den in der Rahmenvereinbarung festgelegten Bedingungen auszuführen. Diese Leistungen sind vorher festzulegen und dann auf Abruf auszuführen, meistens als Einzelaufträge.
Zeitverträge für Bauleistungen werden von öffentlichen Auftraggebern im Allgemeinen für Bauunterhaltungsarbeiten und pflegerische Leistungen abgeschlossen, dann speziell Rahmenvereinbarungen-Bauunterhalt. Bestandteil ist eine Leistungsbeschreibung, wofür das STLB-BauZ (Zeitvertragsarbeiten) eine Grundlage mit Standardtexten liefert. Mit dem STLB-BauZ kann aus dem Gesamtkatalog die Rahmen-Leistungsbeschreibung aus einem oder mehreren Leistungsbereichen (LB) zusammengestellt werden.
Die Vergabe von Bauunterhaltungsleistungen kann nach VOB/A in den Abschnitten 1 bis 3 jeweils in § 4:
Beide letzteren Verfahren sind nur ausnahmsweise bei regelmäßig wiederkehrenden Bauunterhaltungsarbeiten, deren Umfang möglichst zu begrenzen ist, zulässig, wenn die zustande gekommenen Einzelverträge 20.000 € nicht überschreiten. Das Regelverfahren ist das Angebotsverfahren.
Ableitend aus den Vorschriften in der VOB/A wurden die Regelungen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) zum Stand 2019 aktualisiert und neu im Abschnitt 610 mit den Formblättern 611, 612 und 618 strukturiert.
Eine Rahmenvereinbarung soll vorrangig die Bedingungen für die Einzelverträge festlegen, die im Laufe eines bestimmten Zeitraums vergeben werden, besonders hinsichtlich der Leistungsinhalte, Preise und ggf. der Mengen.
Die Bauunterhaltungsmaßnahmen dürfen aber nicht in der Absicht geteilt werden, sie der Anwendung der angeführten Bestimmung zu entziehen. Kleinstaufträge bei Rahmenvereinbarungen (Bauunterhalt) sind nur bis zu 500 € (ohne Umsatzsteuer) vorzusehen.
13.12.2019
© Copyright
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Zeitvertragsarbeiten
Zeitvertragsarbeiten umfassen im Allgemeinen regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten für öffentliche Auftraggeber, beispielsweise Bauunterhaltungsarbeiten sowie gärtnerische und landschaftliche Pflegeleistungen u. a. Dafür wird der Umfang ...
Bietergemeinschaften bei Zeitvertragsarbeiten
Eine Bietergemeinschaft wird dadurch charakterisiert, dass sich mindestens zwei bzw. mehrere Unternehmen als BGB-Gesellschaft mit dem Zweck zusammenschließen, bei einer Ausschreibung ein gemeinsames Angebot abzugeben. Bei Erhalt des Auftrags wird ans...
Rahmenvereinbarung für Zeitvertragsarbeiten
Allgemein umfassen Zeitvertragsarbeiten regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten für öffentliche Auftraggeber. Für solche Arbeiten wurden in der VOB Teil A seit 2016 Regelungen zu "Rahmenvereinbarungen" getroffen, in der VOB 2019 aktualisi...
Leistungsbeschreibung bei Zeitvertragsarbeiten
Bestandteil einer Rahmenvereinbarung-Bauunterhalt ist eine Leistungsbeschreibung in Form eines Leistungsverzeichnisses (LV). Leistungsgegenstand sind regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsmaßnahmen (BU), die auch allgemein noch als Zeitvertragsa...
STLB-BauZ (Zeitvertragsarbeiten)
Basis für die Ausschreibung, Angebote und Durchführung von regelmäßig wiederkehrenden Bauunterhaltungsarbeiten – allgemein und meistens noch als Zeitvertragsarbeiten bezeichnet - ist das "Standardleistungsbuch für das Bauwesen - Zeitvertragsarbeiten ...
Rahmenvereinbarung-Bauunterhalt
Regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten sowie gärtnerische und landschaftliche Pflegeleistungen u. a. - allgemein oft noch als Zeitvertragsarbeiten bezeichnet - können mittels Rahmenvereinbarungen ausgeschrieben und vergeben werden. Dafür...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere