Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Bauauftrag

Für einen Bauauftrag gibt es mindestens zwei Partner, einerseits den Auftraggeber bzw. Besteller sowie andererseits den Auftragnehmer bzw. Bauausführenden. Wird die VOB dem Rechtsverhältnis zugrunde gelegt, wie bei öffentlichen Auftraggebern grundsätzlich vorgesehen, dann erfolgt zunächst die Ausschreibung einer Baumaßnahme. Daraufhin erfolgen Angebote durch potentielle Auftragnehmer.

Erfolgt die Ausschreibung national im Unterschwellenbereich, richtet sich der Umfang des Bauauftrags nach der Bauleistung jeder Art, die vertraglich gebunden werden soll. Ist demgegenüber eine EU-weite Vergabe oberhalb der Schwellenwerte oder für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen vorgesehen, dann sind diesbezügliche Vergabebestimmungen nach den Regelungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) maßgebend, speziell für öffentliche Aufträge durch öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber. Ihre Umsetzung erfolgt mit den Aussagen in § 1 EU Abs. 1 im Abschnitt 2 sowie in § VS Abs. 1 im Abschnitt 3 der VOB/A.

Danach sind Bauverträge „Verträge über die Ausführung oder die gleichzeitige Planung und Ausführung:

eines Bauvorhabens oder eines Bauwerks für den Auftraggeber, das:
1. Ergebnis von Tief- oder Hochbauarbeiten ist und
2. eine wirtschaftliche oder technische Funktion erfüllen soll oder
einer dem Auftraggeber unmittelbar wirtschaftlich zukommenden Bauleistung durch Dritte gemäß den vom Auftraggeber genannten Erfordernissen".

Im Bereich Verteidigung und Sicherheit kommt noch hinzu, dass die Bauaufträge auch Bauleistungen zum Gegenstand haben, die in allen Phasen ihres Lebenszyklus im unmittelbaren Zusammenhang mit Ausrüstungen wie Militärtechnik stehen.

Nach Prüfung und Wertung der Angebote zu Ausschreibungen erteilt der Auftraggeber einem Bieter im Unterschwellenbereich nach § 18 Abs. 1 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) der VOB/A (analog nach § 18 EU Abs. 1 im Abschnitt 2 bei EU-weiten Bauaufträgen sowie nach § 18 VS Abs. 1 im Abschnitt 3 der VOB/A bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen) den Zuschlag, wozu die Erklärung noch vor Ablauf der Bindefrist dem Bieter zugehen muss. Nach dem Zuschlag kommt der Bauvertrag zustande. Im Vergaberecht in Deutschland gilt ein erteilter Zuschlag zivilrechtlich zugleich als Annahme eines Vertrages, wenngleich dieser erst nach dem Zuschlag ausgefertigt wird und damit vorliegt.

Mit dem Zuschlag ist gleichfalls für den Bieter die Verpflichtung verbunden, die Bauleistungen auszuführen. Dieses Recht kann der Auftraggeber bzw. Besteller auch einklagen.

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06.11.2018

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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