Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Deponie

Regelungen zum Abfall und Maßnahmen der Abfallwirtschaft werden getroffen:
  • im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG in BGBl. I 2012, S. 212 - in Kraft seit 1. Juni 2012) und
  • speziell zur Behandlung von Abfällen zum Zwecke der Ablagerung auf Deponie in der Deponieverordnung (DepV vom 27. April 2009 in BGBl. I, S. 900 und hierzu letzte Änderung vom 20. Juli 2017).
Nach § 3 Abs. 27 KrWG sind Deponien Beseitigungsanlagen zur Ablagerung von Abfällen:
  • entweder oberhalb der Erdoberfläche (oberirdische Deponien)
  • oder unterhalb der Erdoberfläche (Untertagedeponien).

Zu den Deponien zählen auch betriebsinterne Abfallbeseitigungsanlagen für die Ablagerung von Abfällen, in denen ein Abfallerzeuger, beispielsweise das Bauunternehmen die Abfallbeseitigung am Erzeugungsort, d. h. auf der Baustelle, vornimmt. Über die Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden sollen, werden in den §§ 34 bis 44 KrWG sowie in der DepV spezielle Regelungen getroffen, die jedoch nicht für private Haushaltungen gelten.
Bereits bei der Planung und Ausschreibung von öffentlichen Bauaufträgen sind spezifisch zu Bauabfällen (Bau- und Abbruchabfälle sowie Baustellenabfälle) Maßnahmen unter Beachtung der Regelungen im "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8 zu beachten, bei Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau im spezifischen Handbuch HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27).
Im Rahmen der Planung von Rückbaumaßnahmen wird die Aufstellung eines Abfallentsorgungskonzepts empfohlen. Dabei sollte mit Bezug auf o. a. Leitfaden (Tz. 4.2) im VHB-Bund schon bei der Ausschreibung von Teilleistungen im Leistungsverzeichnis (LV) vorgesehen werden, dass der Auftraggeber die Deponiegebühren unmittelbar an den Deponiebetrieb bezahlt und Rechnungen bzw. Gebührenbescheide auf den Auftraggeber ausgestellt werden.
Bei Abbrucharbeiten und Rückbauarbeiten sind auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten in der VOB Teil C zu beachten.
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Weitere Leistungen mit regionalen Baupreisen:
Baupreislexikon
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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Deponie"

DIN-Norm
Ausgabe 2002-08
Diese Norm gilt für Sicherungsbauweisen im Rahmen des Landschaftsbaues mit Saatgut, Pflanzen, lebenden Pflanzenteilen und nichtlebenden Stoffen zur Verhinderung bzw. Verringerung von Erosion, Rutschung und Gesteinsabgang (Steinschlag und Muren) sowie...
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DIN-Norm
Ausgabe 2013-05
Diese Norm enthält Anforderungen an gelochte Rohre und geeignete Formstücke aus Steinzeug mit oder ohne Muffe für Bodendränungen und Dränungen von Mülldeponien. Um die Auswahl des für die jeweilige Verwendung geeigneten Produktes zu ermöglichen, werd...
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