Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Abfallwirtschaft

Regelungen zum Abfall sowie zu weiteren Maßnahmen der Abfallwirtschaft werden getroffen:
  • im "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG, in BGBl. I 2012, S. 212), das zum 1. Juni 2012 in Kraft trat,
  • Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896), als Neufassung in Kraft seit 1. August 2017,
  • POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die ebenfalls ab 1. August 2017 anzuwenden ist und u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als " gefährliche Bauabfälle " einzustufen sind,
  • Kennzeichnung von Abfällen nach dem Abfallschlüssel auf Grundlage der Anlage in der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV vom 10. Dezember 2001, zuletzt geändert vom 17. Juli 2017 im BGBl. I, S. 2644), vor allem hinsichtlich der Kennzeichnung von gefährlichen Bauabfällen, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind und eine spezielle Entsorgung erfordern.
Nach § 3 Abs. 14 KrWG umfasst die Bewirtschaftung von Abfall die Bereitstellung, die Überlassung, Sammlung, Beförderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen einschließlich der Überwachung dieser Verfahren, der Nachsorge von Beseitigungsanlagen sowie der Tätigkeiten, die von Händlern und Maklern vorgenommen werden.
Im Baugewerbe obliegen die Pflichten den Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieben als Abfallerzeuger bzw. den Bauherrn als Abfallbesitzer für die Getrenntsammlung von Abfällen auf den Baustellen, insbesondere bei Rückbau- und Abbrucharbeiten sowie Bauwerksanierungen. Die Sammlung betrifft:
Speziell zu Anforderungen, die sich in der Bauausführung zu Abfällen ableiten, wird näher eingegangen unter:
Weiterhin gelten für die Abfallerzeuger und -besitzer zur Getrenntsammlung und Sortierarbeit auf den Baustellen spezielle Nachweis- und Dokumentationspflichten bei Bauabfällen, worüber unter diesem Begriff ausführlicher berichtet wird. Beispielsweise ist die Beförderung von Stoffen und Gegenständen oder die Verbringung von Abfällen als illegale Verbringung anzusehen, wenn Nachweise nicht vorgelegt werden oder wenn die zur Verfügung stehenden Nachweise und Informationen unzureichend sind. Bei Verstößen gelten Sanktionsregelungen. Für illegale Verbringungen von Abfällen kann ein Bußgeld bis 50.000 € bestimmt werden.
Zur Abfallwirtschaft sind bei öffentlichen Bauaufträge auch die Regelungen in den speziellen Vergabehandbüchern zu berücksichtigen, so zu:
  • Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8 als "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" sowie im Formblatt 241 besonders bei Ergänzung bzw. einer Aufforderung zur Abgabe eines Verwertungsangebots,
  • Straßen- und Brückenbauarbeiten im spezifischen Handbuch HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27), insbesondere zur Nachweisführung von Übernahmescheinen und Belegen über die Ab- bzw. Annahme von Bauabfällen.
Bei Abbruch- und Rückbauarbeiten sind auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten und in der VOB Teil C zu beachten.
Sind Leistungen bereits planerisch vorzusehen, bedarf es der Leistungsbeschreibung zu Bauabfällen im Leistungsverzeichnis (LV).
03.02.2018
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