Vergütung von Leistungen ohne Auftrag Bei einem VOB-Vertrag wird in § 2 Abs. 8, Nr. 1 VOB/B bestimmt, dass Leistungen ohne Auftrag oder eigenmächtig vom Auftragnehmer ausgeführte Leistungen nicht zu vergüten sind. Vom Auftraggeber müssen vertragswidrige Leistungen – sowohl nach Art als a...
Vergütungsausfall bei Leistungen ohne Auftrag Wenn der Auftragnehmer Leistungen ausführt, die im Leistungsverzeichnis nicht enthalten sind und auch keine Nebenleistungen nach Tz. 4.1 in den ATV DIN 18299 sowie analogen Tz. 4.1 in den ATV DIN 18300 bis 18459 der einzelnen Gewerke darstellen oder ...
Öffentliche Aufträge Öffentliche Aufträge sind mit Bezug auf § 103 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB - als Teil 4 im Vergaberechtsmodernisierungsgesetz- VergRModG vom 17. Februar 2016 in BGBl. I Nr. 8/2016, S. 203 veröffentlicht und seit 18. April ...
Preisvorbehalte bei Aufträgen Auftragnehmer sind bestrebt, sich durch Preisvorbehalte gegen eine nach Vertragsabschluss eintretende Verschlechterung ihrer Kalkulationsbasis abzusichern. Solche Vorbehalte können selbst wieder Preiserhöhungen auslösen und Preisauftriebstendenzen ve...
Leistungen Leistungen sind das bewertete Resultat der betrieblichen Tätigkeit, d. h. der Leistungserstellung. Es kann sich dabei handeln um für den Markt bestimmte Leistungen (z. B. Bauleistungen als Hauptleistungen in einem Bauunternehmen),, Lieferungen...
Leistungen als Werklieferung Eine Werklieferung liegt mit Bezug auf das Umsatzsteuerrecht dann vor, wenn der Auftragnehmer ein bestelltes Werk unter Verwendung eines oder mehrerer von ihm selbst beschaffter Hauptstoffe erstellt (vgl. § 3 Abs. 4 Umsatzsteuergesetz - UStG). Bei We...
Was gehört zur geschuldeten Leistung? 03.07.2012 Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, was denn von der vertraglich geschuldeten Leistung erfasst ist oder nicht. Ist die VOB/B vereinbart worden, so gilt gemäß § 1 Abs. 1 S.2 VOB/B auch immer die VOB/C, also die allgemeinen technischen Vertragsbed...
Nachtragspreise bei Wegfall von Leistungen 05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht. Denn die im Preis der wegfallenden Leistung enthaltenen Gemeinkosten bleiben ja üblicherweise best...
Kostenfreie Akquise oder Beauftragung? 03.10.2018 „Ich erwarte jetzt, dass Sie mir das erklären.“ Wer einen solchen Satz insbesondere nach Hinweis auf die Vertragsbedingungen hört, darf auch ohne Einigung über die Höhe der Vergütung regelmäßig davon ausgehen, dass ein Vertrag zustande gekommen ist u...