Zur Ausführung von Bauleistungen können die Vertragspartner eine Vertragsstrafenvereinbarung treffen. Bei öffentlichen Bauaufträgen nach nationalen Ausschreibungen soll dies mit Bezug auf § 9a im Abschnitt 1 der VOB/A (analog nach § 9a EU und § 9a VS...

Wird der nach Vertrag vereinbarte bzw. vom Auftraggeber geforderte Baubeginn sowie die Bauausführung zu den vereinbarten Ausführungsfristen durch den Auftragnehmer verzögert, so werden diese Tatbestände Rechtsfolgen nach sich ziehen: ... Kommt der A...

In der Baupraxis ist die wichtigste Ursache für eine Vertragsstrafe meistens die nicht rechtzeitige Ausführung als Erfüllung der Bauleistung , d. h. ein Bauleistungsverzug. Die Anwendung der Vertragsstrafe setzt jedoch eine ausdrückliche Vereinbarung...

Eine Behinderungsanzeige ist eine formelle Mitteilung, in der ein Vertragspartner dem anderen über Bedingungen oder Ereignisse informiert, die die geplante Bauausführung behindern. Als Behinderung gilt ein Ereignis, das die Bauausführung hemmt oder v...

Eine Bauzeitverlängerung besteht, wenn sich die Fertigstellung einer Baumaßnahme über die anfangs geplante Zeit hinaus verzögert. Die Bauzeit einer Baumaßnahme umfasst den Zeitraum vom vertraglichen Baubeginn bis zur Fertigstellung bzw. Abnahme nach ...

Ausführungsfristen im Bauwesen sind vertraglich festgelegte Zeiträume, in denen die Arbeiten für eine Baumaßnahme fertiggestellt werden müssen. Ausführungsfristen repräsentieren allgemein die Ausführungsdauer einer Baumaßnahme. Sie gelten bei allen B...

Von einer Unterbrechung – als der stärksten Form der Behinderung der Bauausführung – wird allgemein gesprochen, wenn bei der Ausführung der Bauarbeiten: ... Liegt zum Bauvorhaben ein VOB-Vertrag vor, dann werden im § 6 in VOB Teil B detaillierte R...

Wenn Bauablaufstörungen vorliegen, können unter bestimmten Umständen Ansprüche geltend gemacht werden, z. B. Schadenersatzansprüche oder Verzögerungsansprüche. Wird eine vertraglich vereinbarte Bauleistung bei bestehenden Bauverträgen nicht wie gepla...

Als Behinderung gilt ein Ereignis, das die Bauausführung hemmt oder verzögert. Bei Vertragsabschluss konnte das Bauunternehmen als Auftragnehmer davon nicht Kenntnis haben und mit dem Eintritt auch nicht rechnen. Liegt der Baumaßnahme ein VOB-Vertrag...

Als Verzug gilt ein eintretender, eine bestimmte Rechtsfolge auslösender Rechtszustand. Zu unterscheiden ist nach: ... Verzug des Schuldners liegt mit Bezug auf § 286 BGB vor, wenn der Schuldner auf eine Mahnung zur Zahlung des Gläubigers, die nach ...

Preisschwankungen und Produktionsprobleme können u. a. Gründe für Lieferengpässe sein. Wenn Materialien nicht pünktlich geliefert werden, erschweren sie Bauvorhaben und erhöhen die Kosten. Wenn Materialien nicht oder verzögert geliefert werden, kommt...

Damit eine Vertragsstrafe auch wirksam wird, muss sie vereinbart werden. Eine Verstragsstrafenvereinbarung soll bei öffentlichen Aufträgen nach den Regelungen in der VOB Teil A nach § 9 a im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) bei nationalen Ausschreibunge...

Bauzeit ist die Zeitdauer der Bauausführung zwischen vertraglichem Baubeginn und der Fertigstellung bzw. Abnahme , d. h. die verbindliche Ausführungsfrist bzw. Dauer der Baumaßnahme. Das gilt gleichermaßen für alle Bauvertragsformen nach BGB und VOB....

Bauablaufstörungen sind Verzögerungen, Unterbrechungen oder Abweichungen vom geplanten Bauablauf. Sie können sich negativ auf Zeitplan und Kosten einer Baumaßnahme auswirken. Eine Bauablaufstörung liegt vor, wenn der Bauablauf nicht wie geplant durch...

Ein General- bzw. Hauptunternehmer , der seinem Auftraggeber wegen Verzugs seines Nachunternehmers eine Vertragsstrafe bezahlen muss, kann den Vertragsstrafenbetrag nach allgemeiner Rechtsauffassung nicht als Verzugsschaden beim Subunternehmer gelten...

Ein Verzug zur vertraglich auszuführenden Bauleistung kann vorliegen, wenn das Bauunternehmen als Auftragnehmer: ... Ein Bauleistungsverzug wird Rechtsfolgen nach sich ziehen. Hierzu sei auf detailliertere Erläuterungen unter Baubeginn- und Bauau...

Die Berechnung und Rechnungslegung zu einer Vertragsstrafe setzt voraus, dass sie wirksam zwischen den Vertragspartnern vereinbart wurde. Dabei ist die eindeutige Festlegung des Bezugspunktes für die Berechnung Auftragssumme (ohne Umsatzsteuer ) b...

Eine Behinderung ist bei einem Bauvertrag auf Grundlage der VOB durch den Bauausführenden dem Auftraggeber nach § 6 Abs. 1 VOB/B unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Es können verschiedene Ursachen für Behinderungen maßgebend sein, die sowohl vom...