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Stoffpreisgleitklausel - Straßenbau

Eine besondere Form von Preisgleitklauseln stellt die Stoffpreisgleitklausel dar. Hierzu erfolgten spezielle Regelungen für Baumaßnahmen des Straßen- und Brückenbaus im "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe: Stand November 2014)" zur Anwendung der Stoffpreisgkeitklausel- Straßenbau, und zwar im Teil 1 unter Tz- 1.3 - Besondere Vertragsbedingungen - Nr. 24 bis 27, unter Tz. 1.4 - Leistungsbeschreibung - Nr. 51 sowie im Teil 3 unter Tz. 3.2 - Abrechnung - Nr. 47. Weiterhin sind die Aussagen auf Grundlage des Erlasses WS Nr. 15/5256.11/0 vom 23. Juli 2013 zum Bundeswasserstraßenbau zu berücksichtigen.
Nach HVA B-StB darf eine Stoffpreisgleitklausel ohne Zustimmung des zuständigen Vergabereferates des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nur für die folgenden Stoffe vereinbart werden:
  • Baustahl (GP- Nr. 24 10 02 220),
  • Betonstahl GP- Nr. 24 10 02 410),
  • Fahrzeugrückhaltesystem (Stahl-Schutzplankenkonstruktion- GP- Nr. 24 11 23 695),
  • Asphaltmischgut (GP-Nr. 23 99 13 200).
Für alle anderen Stoffe, beispielsweise auch für Betriebsstoffe, Spundwandstahl, Spannstahl, erfordern die Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau in jedem Fall der vorherigen Zustimmung des zuständigen Vergabereferates im BMVI. Grundsätzlich darf für Stoffe in Leistungspositionen für die Baustelleneinrichtung (BE) sowie für Baubehelfe eine Stoffpreisgleitklausel nicht vorgesehen werden.
Zu verwenden ist für die Stoffpreisgleitklausel im Straßen- und Brückenbau der Vordruck nach dem "Muster 1.3 -3- HVA B-StB Stoffpreisgleitklausel". Beispielhafte Gestaltungen und Berechnungen werden in den Nr. 24 bis 27 im Teil 1 unter 1.3 - Besondere Vertragsbedingungen - im HVA B-StB dargestellt. Der Vordruck ist den "Besonderen Vertragsbedingungen" beizufügen.
Für die Abrechnung von Mehr- und Mindermengen liefert der von den Bauverbänden und der BWI-Bau GmbH erarbeitete "Leitfaden - Berechnung von Mehr- und Minderaufwendungen bei der Anwendung von Stoffpreisgkeitklauseln in Bauverträgen (Berlin/Bonn 2015)" ausführliche Grundlagen sowie ein Berechnungsbeispiel unter Tz. 7 für die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel. Spezielle Anforderungen für den Straßenbau werden im HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 in den Nr. 47 und 48 angeführt. Danach sind:
  • vom Auftragnehmer dem Auftraggeber über die Verwendung der betreffenden Stoffe prüfbare Aufzeichungen vorzulegen, aus denen die Mengen der Stoffe und die Zeitpunkte des Einbaus, der Lieferung bzw. der Verwendung hervorgehen müssen,
  • für die Ermittlung der Mehr- und Mindermengen nur die Baustoffmengen zugrunde zu legen, für die nach dem Vertrag eine Vergütung zu gewähren ist,
  • bei vereinbarter Pauschalierung oder Limitierung der Vergütung die vereinbarten oder limitierten Baustoffmengen der Ermittlung zugrunde zu legen,
  • vermeidbare Mehraufwendungen nicht zu erstatten, beispielsweise wenn der Auftragnehmer schuldhaft Vertragsfristen überschritten hat und dadurch die Differenz aus Mehr- und Minderaufwendungen zu Ungunsten des Auftraggebers verschoben wurde,
  • bei einer Weitervergabe von Bauleistungen an Nachunternehmer, die von der Stoffpreisgleitklausel betroffen sind, geltend gemachte Mehraufwendungen gegenüber dem Auftraggeber nur zu berücksichtigen, wenn sie auch tatsächlich entstanden sind, wofür vom Nachunternehmer ggf. Rechnungen mit Zahlungsbelegen zu verlangen sind.
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