Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Recycling

Regelungen zum Abfall sowie zu weiteren Maßnahmen der Abfallwirtschaft werden getroffen im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG vom 24. Februar 2012 in BGBl. I 2012, S. 212)“, in Kraft seit 1. Juni 2012. Im Zusammenhang mit dem KrWG sind die folgenden, zuletzt erlassenen Vorschriften - jeweils mit Anwendung ab 1. August 2017- in der:

Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV als Neufassung vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896),
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als "gefährlicher Abfall" einzustufen sind,

zu betrachten.

Nach § 3 Abs. 25 KrWG ist Recycling jedes Verwertungsverfahren, durch das Abfälle zu Erzeugnissen, Materialien oder Stoffen entweder für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke aufbereitet werden. Als Abfälle im Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieb gelten als Schwerpunkte Bau- und Abbruchabfälle und weitere Baustellenabfälle wie Verpackungen u. a.

Recycling schließt die Aufbereitung organischer Materialien ein, nicht aber die energetische Verwertung und die Aufbereitung zu Materialien, die für die Verwendung als Brennstoff oder zur Verfüllung bestimmt sind.

Recycling umfasst folglich auch die Verwertung und Wiedereinführung von Alt- und Sekundärstoffen in die Produktion, wobei unterschieden wird nach

Wiederverwendung, z. B. von Baustoffen aus Abbruch, von Paletten u. a.
Weiterverwendung, z. B. von ausgebauten Türen und Fenstern,
Wiederaufbereitung, z. B. von abgeputzten Ziegeln als Ziegel.

Im Zusammenhang mit der Zunahme von Abbrucharbeiten und Rückbau, besonders von Wohngebäuden in den neuen Bundesländern, Sanierungen von baulichen Anlagen und der Erneuerung von Straßendecken und Autobahnen ist das Recycling von Bedeutung.

Bereits bei der Ausschreibung und Vergabe einer Baumaßnahme ist im Rahmen der Bauplanung zu prüfen und zu bestimmen, ob und in welchem Maße Teilleistungen als Leistungsbeschreibung bei Bauabfällen im Leistungsverzeichnis (LV) aufzunehmen sind. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zu beachten:

die "Arbeitshilfen Recycling (3. Auflage zum Stand Oktober 2016, Veröffentlichung 05/2017)", herausgegeben von den Bundesministerien Umwelt und Bau (BMUB) und Verteidigung (BMVg), weiterhin
die Grundsätze nach Tz. 0.2.14 in der ATV DIN 18299 - Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art (Ausgabe September 2016) - in der VOB/C mit Aussagen zu:
- "Art, Zusammensetzung und Menge der aus dem Bereich des Auftraggebers zu entsorgenden Böden, Stoffe und Bauteile;
- Art der Verwertung oder bei Abfall die Entsorgungsanlage;
- Anforderungen an die Nachweise über Transporte, Entsorgung und die vom Auftraggeber zu tragenden Entsorgungskosten".

Bei Abbrucharbeiten sind auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten (Ausgabe September 2016) - und in der VOB Teil C zu beachten. Bei öffentlichen Bauaufträgen sei noch verwiesen auf Regelungen in den jeweiligen Vergabehandbüchern, so zu:

Hochbaumaßnahmen des Bundes auf die Anforderungen und Aussagen im "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8 verwiesen.
Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2.

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03.05.2018

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