Baurecht / BGB

Übliche Vergütung

Baupreise in einer Angebotskalkulation können unterhalb, aber auch oberhalb der "üblichen Vergütung" liegen. Ist nach § 632 Abs. 2 BGB die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist "bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen".
Zunächst gilt allgemein eine "Vergütung als stillschweigend vereinbart, wenn die Herstellung eines Werks den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist".
Liegt die Vermutung eines:
  • sittenwidrig überhöhten Einheitspreises (EP) zu einer ausgeschriebenen Leistungsposition bei einer Angebots- und/oder Nachtragskalkulation oder
  • mit den kalkulierten Preisen sogar ein wucherähnliches Gewinnstreben durch den Bieter vor, dann schuldet der Auftraggeber (AG)) - Öffentlicher Auftraggeber, Besteller und Verbraucher - vorbehaltlich anderer Anhaltspunkte zu mutmaßlichen Parteiwillen - nur die übliche Vergütung.
Sowohl in der Bauplanung als auch in der Bauausführung wird in verschiedenen Regelungen auf ortsübliche Preise Bezug genommen, so beispielsweise in der HOAI- 2013 (§ 4, Abs. 1) und der VOB, Teil B in § 15, Abs. 1, Nr. 2 zu Stundenlohnarbeiten. In diesen Fällen wird jedoch die jeweilige Bestimmung der Vergütung mit vorgegeben bzw. die einzelnen Kostenelemente wie für Stoffe, Geräte und Sonstigen Kosten angeführt. Sie sind dann mit einzubeziehen, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
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Weitere Leistungen mit regionalen Baupreisen:
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