Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Corona-Mehrkosten am Bau

Die Corona-Pandemie ist auch mit Auswirkungen bei der Bauausführung für beide Vertragsparteien verbunden, so als:
  • Mehrkosten für den Auftraggeber (AG) aus Bauzeitverlängerung (Baustillstand oder -verzögerung) und daraus länger erforderliche Ersatzunterkünfte und
  • Mehrkosten beim Bauunternehmen als Auftragnehmer aus:
    • zusätzlich erforderlichen Hygiene- und Gesundheitsschutzmaßnahmen,
    • Stillstands- bzw. Verzögerungskosten, beispielsweise für die Vorhaltung von Baumaschinen und Geräten,
    • ggf. höheren Preisen für die Baustoffe und aus gestörten Antransporten und Lieferketten.
Hierzu wurden gleichlautende Kostenerstattungsregelungen mit Bezug zum „Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes“ erlassen durch das:
  • Bundesinnenministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 17. Juni 2020 zum Bundeshochbau und
  • Bundesverkehrsministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 22. Juni 2020 für den Bundesfernstraßenbau, vom 23. Juni 2020 zum Bundeswasserstraßenbau und vom 25. Juni 2020 zur Eisenbahninfrastruktur.
Die Regelungen sollen einen angemessenen Interessenausgleich der Vertragsparteien mit Bezug auf § 4 Abs. 1, Nr. 1 in VOB Teil B wahren und einen ungestörten Bauablauf unterstützen, da die coronabedingten Maßnahmen weitgehend öffentlich angeordnet wurden. Diese Regelungen sollen auch bei öffentlichen Bauaufträgen auf Ebene der Bundesländer und Kommunen zur Anwendung kommen. Ableitend aus den Regelungen wurden:
  • zu Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Stand 2019) das Formblatt 217 – COVID-19-bedingte Mehrkosten – eingefügt und
  • zum Brücken und Straßenbau im HVA B-StB A (Ausgabe 2019) die Besonderen Vertragsbedingungen (BVB- 06-20) zur Erstattung coronabedingter Mehrkosten ergänzt.
Die Erlasse traten am 1. Juli 2020 in Kraft und gelten bis auf Weiteres.
Vom BWI Bau Düsseldorf wurde in Abstimmung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) eine Arbeitshilfe / Tabelle als Unterstützung für die Bauunternehmen zur Geltendmachung der coronabedingten Mehrkosten nach dem neuen Formblatt 217 im VHB-Bund entwickelt.
Corona-Mehrkosten am Bau
Bild: © f:data GmbH
Danach sind die anfallenden Mehrkosten den Bauunternehmen bei bestehenden Bauverträgen mit Nachweisen zu erstatten, wenn sie coronabedingt für Maßnahmen anfallen, die im räumlichen Zusammenhang zur Baustelle stehen, zusätzlich anfallen und nicht über die Einheitspreise (EP) oder einen Pauschalpreis kalkuliert wurden und abgegolten werden.
Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Maßnahmen:
  • Unmittelbare persönliche Hygienemaßnahmen:
    • Erweitern von sanitären Anlagen (z. B. zusätzliche Sanitärcontainer), einschließlich erhöhter Verbrauchskosten für Strom und Wasser, sofern diese Medien nicht vom Auftraggeber getragen werden
    • Lokale Desinfektionsvorrichtungen
    • Hygienebedingte persönliche Schutzkleidung (Masken, Handschuhe u. a.)
    • Hygienemittel
  • Hygieneunterstützende Maßnahmen:
    • Hinweise und Warntafeln
    • Anpassen der Sozialbereiche (z. B. zusätzliche Wohncontainer auf der Baustelle)
    • Mehraufwand (Anmieten) von Fahrzeugen für den täglichen Personentransport zur Baustelle sowie die Mehrkosten für die Fahrten.
Als Nachweise für die Kostenerstattung sind die Rechnungen über die erfolgten Maßnahmen heranzuziehen und vorzulegen. Dies schließt auch Nachweise über ebenfalls coronabedingte Maßnahmen bei Nachunternehmern ein. Sofern ggf. die Kausalität zwischen Mehrkosten und Corona-Pandemie nicht eindeutig abgrenzbar erscheint, kann im Zweifel zu den Mehrkosten der jeweils konkreten Baustelle auch eine Eigenerklärung durch den Auftragnehmer abgegeben werden und Anerkennung finden. Hinsichtlich der Zahl der eingesetzten Arbeitnehmer auf der Baustelle sowie zu weiteren speziellen Aspekten sollten ggf. auch die Aussagen in Bautagebüchern bzw. Bautagesberichten herangezogen werden.
Bei eventuellen Zweifeln an der Erforderlichkeit der Hygienemaßnahmen sollte ggf. auf Informationen der Berufsgenossenschaft – BG Bau zurückgegriffen werden. Auf jeden Fall bleibt zu beachten, dass sich die Mehrkosten im marktüblichen Rahmen halten. Sollte der Auftragnehmer ggf. darüber hinausgehende bzw. weitergehende Kostenerstattungen beanspruchen, obliegt ihm die Darlegungs- und Beweislast.
Bei der Erstattung der Mehrkosten ist es nicht von Bedeutung, ob:
  • zur Baumaßnahme ein Bauvertrag als Einheitspreisvertrag oder Pauschalvertrag abgeschlossen wurde und
  • die verursachenden Maßnahmen für die zusätzlichen Kosten in eigener Verantwortung des Bauunternehmens oder durch Vorgabe des Auftraggebers angeordnet worden sind.
Handelt es sich nicht um eine in der Bauausführung befindende Baumaßnahme, sondern erst um eine vorzubereitende Ausschreibung für ein künftiges Bauvorhaben, für ein einzuleitendes oder laufendes Vergabeverfahren, dann sind auch Regelungen für coronabedingte Mehrkosten zu beachten. Hierzu wird auf Erläuterungen unter Coronabedingte Mehrkosten bei Angeboten verwiesen.
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Corona-Mehrkosten zu Angeboten
So wie Mehrkosten coronabedingt auf der Baustelle bei der Bauausführung von bestehenden Bauverträgen von Bedeutung sind, bedarf es ebenfalls einer entsprechenden Berücksichtigung zu: vorliegenden Angeboten und bereits eingeleiteten Vergabeverfahren...
Bauablaufstörungen
Eine Bauablaufstörung liegt vor, wenn: der vorgesehene Ausführungsbeginn nicht gehalten wird, der geplante Baufortschritt nach der Bauablaufplanung nicht eingehalten wird,, Behinderungen während der Bauausführung vorgebracht werden,, d...
Unterbrechung der Bauausführung
Von einer Unterbrechung – als der stärksten Form der Behinderung der Bauausführung – wird allgemein gesprochen, wenn bei der Ausführung der Bauarbeiten: Stillstand eintritt und, für längere Zeit die Bauausführung nicht fortgesetzt werden kann...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere