Anpassung von Pauschalsummen im Einheitspreisvertrag Im Rahmen eines Bauvertrags nach VOB als Einheitspreisvertrag ist es möglich und wird oft angewendet, dass für einzelne Teilleistungen pauschale Beträge mit Bezug auf § 2 Abs. 3, Nr. 4 VOB/B vereinbart werden, z. B. für Vorleistungen auf der Baustell...
Abschlagszahlung bei Verbraucherbauverträgen Der Bauunternehmer kann auf Grundlage des reformierten Werk- und Bauvertragsrechts nach BGB ab 2018 allgemein bei BGB-Werkverträgen nach § 632a Abs. 1 BGB - unter Abschlagszahlungen nach BGB erläutert - vom Besteller oder Verbraucher als Auftraggeber...
Vergütungsanspruch bei Teilkündigung Der Auftraggeber (AG) kann vertraglich vereinbarte Bauleistungen nicht nur insgesamt, sondern auch zu "abgrenzbaren" Teilen oder Teilleistungen kündigen.Rechtliche Grundlagen Bei Teilkündigung zum Bauvertrag durch den Auftraggeber hat das Bauunte...
Fehlende Baupreisangaben Fehlende Preisangaben im Angebot können zur Folge haben, dass das betreffende Angebot von der Wertung auszuschließen ist, so bei einem VOB-Vertrag im Unterschwellenbereich nach § 13 Abs. 1, Nr. 3 in VOB/A. Das kann die anzugebenden Einheitspreise (...
Zeichnerisches Aufmaß Das zeichnerische Aufmaß ist eine spezielle Form des Aufmaßes als Grundlage für die Abrechnung. Als Gegenstück ist das örtliche Aufmaß anzusehen.Das zeichnerische Aufmaß setzt Ausführungspläne und ein Leistungsverzeichnis (LV) voraus. Wichtig ist ...
Corona-Mehrkosten zu Angeboten So wie Mehrkosten coronabedingt auf der Baustelle bei der Bauausführung von bestehenden Bauverträgen von Bedeutung sind, bedarf es ebenfalls einer entsprechenden Berücksichtigung zu: vorliegenden Angeboten und bereits eingeleiteten Vergabeverfahren...
Nullpositionen beim Einheitspreisvertrag – Wie wird richtig abgerechnet? 24.04.2012 ... Daher ging die wohl herrschende Meinung davon aus, dass eine entsprechende Vergütungsanpassung über eine entsprechende Anwendung des für die freie Kündigung maßgeblichen Rechtsgedankens der Regelung des § 649 Satz 2 BGB bzw. § 2 Nr. 4 in Verbind...
Wie pauschal ist eigentlich pauschal? 28.02.2013 Immer wieder gibt es zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Streit über die Frage, was genau von einem Pauschalvertrag erfasst ist und wie Abweichungen vom ursprünglichen Vertragsvolumen beim Pauschalvertrag zu behandeln sind. Anlass, hierauf noch e...
Sittenwidrige Preise und korrekte Preisbildung nach VOB 07.01.2011 In jüngster Zeit sind mehrere Gerichtsentscheidungen ergangen, zu der Frage, wann ein Einheitspreis sittenwidrig überhöht ist mit der Folge, dass dieser gegebenenfalls auf das ortsübliche Niveau zu korrigieren ist und wann nicht. Insoweit kann insbes...