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Bauvertrag / Werkvertrag

Einheitspreisvertrag

Bauleistungen können unterschiedlich nach der gewählten Preisart vergeben bzw. vereinbart werden. Durch öffentliche Auftraggeber ist für öffentliche Bauaufträge vorzugsweise der Einheitspreisvertrag zu wählen und nur bei ungeeigneten Voraussetzungen ggf. auf eine andere Vertragsart (ggf. Pauschalvertrag) zurückzugreifen.
Beim Einheitspreisvertrag richtet sich die Vergütung der Bauleistung nach den tatsächlich ausgeführten Leistungsmengen und den vereinbarten Einheitspreisen (EP). Vertragsbestandteil sind nur die Einheitspreise, nicht aber die Mengenangaben und auch nicht die Gesamtbeträge je Leistungsposition im Leistungsverzeichnis (LV). Der Einheitspreisvertrag ist nach § 4 Abs. 1, Nr. 1 im Abschnitt 1 der VOB Teil A bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich als auch bei EU-weiten Ausschreibungen nach § 4 EU, Abs. 1 wie auch nach § 4 VS Abs. 2 in den Abschnitten 2 und 3 ein Leistungsvertrag. Die Vergütung nach der Ist-Leistung steht im Vordergrund. Sie erfolgt nach den im Angebots-LV ausgewiesenen Einheitspreisen. Darauf beziehend wird der Einheitspreisvertrag in der Baupraxis und Literatur oft auch als "Abrechnungsauftrag" bezeichnet.
Das Bauunternehmen kalkuliert nach den detaillierten Vorgaben des LV Einheitspreise für die Leistungspositionen als Teilleistungen, z. B. je m³ Erdaushub, je m² Mauerwerk. Die Einheitspreise erhalten vertraglichen Charakter und sind dem Grunde nach "unveränderlich".
Aus der Multiplikation mit der Menge im LV ergibt sich der jeweilige Positionspreis als Gesamtbetrag je Leistungsposition. Die Aufrechnung aller Positionspreise ergibt den Gesamtbetrag (Netto und Brutto). Dieser Gesamtbetrag als Angebotssumme spielt beim Einheitspreisvertrag keine primäre Rolle. Die Vergütung richtet sich nach der tatsächlich ausgeführten Leistungsmenge und dem vereinbarten Einheitspreis. Vertragsbestandteil ist nur der Einheitspreis, nicht aber die Mengenangabe. Der Einheitspreis bezieht sich jeweils auch nur auf die Soll-Menge zu der im LV angegebenen Mengeneinheit.
Mit dem Einheitspreisvertrag werden zunächst alle im LV angeführten Leistungen abgegolten, die zur vertraglichen Leistung gemäß der Leistungsbeschreibung, aber auch der Besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) sowie der gewerblichen Sitte gehören.
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17.07.2016
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