Verjährung von Steuerschulden Steuerschulden unterliegen auch der Verjährung. Dazu trifft die Abgabenordnung (AO) spezifische Regelungen in den §§ 228 bis 232.Zu differenzieren ist dabei nach der Zahlungsverjährung, Festsetzungsverjährung und, Verfolgungsverjährung. Die V...
Hemmung einer Verjährung Die Hemmung einer Verjährung von Ansprüchen bewirkt, dass der Zeitraum während der Hemmung nicht in die regelmäßige Verjährungsfrist eingerechnet wird. Die Verjährungsfrist verlängert sich nach § 209 BGB also um die Dauer der Hemmung zu der im BGB ...
Neubeginn der Verjährung Für Vergütungsforderungen zu erbrachten Bauleistungen endet nach § 195 BGB eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren ab Jahresende, in dem der Anspruch entstanden ist. Der Neubeginn (früher als Unterbrechung bezeichnet) einer Verjährung von An...
Einrede zur Verjährung Seit Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 01.01.2002 gilt einheitlich für alle Werklohnforderungen gemäß § 195 BGB eine dreijährige regelmäßige Verjährungsfrist. Der Beginn der Verjährung setzt nach § 199 BGB mit dem Schluss des Jahres ein, in dem...
Verjährung aus Mängelansprüchen Werden Bauleistungen während der Bauausführung nicht mängelfrei ausgeführt und die Mängelbeseitigung durch den Auftraggeber (AG) nach Abnahme im Rahmen der regulären Mängelanspruchsfristen schriftlich angezeigt, tritt zunächst eine Unterbrechung de...
Rückforderungsansprüche Für Rückforderungsansprüche können verschiedene Gründe maßgebend sein. Meistens resultieren sie aus Überzahlungen des Auftraggebers (öffentliche Auftraggeber, Besteller und Verbraucher) zu den Abrechnungen des Auftragnehmers. Macht beispielsweise ein...
Teures Versäumnis: Verjährung einer Forderung verpasst 01.12.2022 Wer noch offene Forderungen aus dem Jahr 2019 hat, sollte so schnell wie möglich tätig werden. Die Frist läuft am 31. Dezember ab. Bernd Drumann von der BREMER INKASSO GmbH weiß, was rund um den wichtigen Stichtag zu beachten ist.Es ist schon ärgerli...
Verjährung – Wichtiges Thema zum Ende eines jeden Jahres 07.11.2019 So sicher, wie der Dezember der letzte Monat im Jahreskalender ist, so sicher geht es am Ende eines jeden Jahres um die regelmäßige Verjährungsfrist. So auch dieses Jahr. Die regelmäßige Verjährung beträgt drei Jahre und beginnt typischerweise mit de...
Ausgleichsanspruch unter Gesamtschuldnern 05.12.2011 Immer wieder problematisch ist es, wenn ein Bauherr einen Unternehmer beauftragt hat und dieser seinerseits einen Nachunternehmer beauftragt hat. In solchen Konstellationen verjähren ja die jeweiligen Gewährleistungsansprüche innerhalb der beiden get...